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Nato denkt über militärisches Eingreifen nach

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06.12.2012

Syrien-Konflikt Nato denkt über militärisches Eingreifen nach

„Kopf nicht weiter in den Sand stecken.“

Brüssel – In der Spitze der Nato wird offensichtlich ein Kurswechsel in der Syrienpolitik des Bündnisses vorbereitet. Zwischen mehreren europäischen Außenministern und dem Generalsekretär der Allianz Anders Fogh Rasmussen kam es deswegen bei einem informellen Abendessen am Dienstag zu einer heftigen Auseinandersetzung, wie die „Süddeutsche Zeitung“ erfuhr.

Unter Hinweis auf amerikanische Geheimdienstberichte, wonach die Armee des syrischen Herrschers Baschar al Assad den Einsatz von Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung vorbereiten könnte, sagte Rasmussen Teilnehmern zufolge, dass die Nato ihren „Kopf nicht weiter in den Sand stecken“ könne.

Unter den Ministern wurde das als Versuch des Nato-Chefs gewertet, den Weg für die militärische Führung zu öffnen, Pläne für ein direktes oder indirektes Eingreifen in Syrien zu entwicklen. Ohne den einstimmigen, politischen Auftrag des Nordatlantikrates, dem alle 28 Mitgliedsländer angehören, dürfen die Militärs nicht tätig werden. Rasmussen wurde dem Vernehmen nach von den USA, Großbritannien und von der Türkei unterstützt.

Der Türkei waren wenige Stunden zuvor Raketenabwehrsysteme des Typs „Patriot“ zur Luftverteidigung gegen mögliche Angriffe aus Syrien zugesagt worden. Deutschland wird davon voraussichtlich zwei Stück und die Bedienungsmannschaft von 170 Soldaten stellen.

Gegen Rasmussens Vorstoß positionierten sich mehrere europäische Länder, darunter Deutschland, die Niederlande und die Tschechische Republik. Sie warnten vor einer Überbewertung der angeblichen Geheimdiensterkenntnisse und bestanden darauf, dass der Konflikt in Syrien nur friedlich und nur über die Vereinten Nationen gelöst werden könne.

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