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14.09.2010

Nahost-Friedensgespräche werden in Ägypten fortgesetzt

Scharm el Scheich – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas setzen am Dienstag ihre Friedensverhandlungen in Ägypten fort. Zur zweiten Runde der Gespräche im Badeort Scharm el Scheich reisten auch US-Außenministerin Hillary Clinton und der Nahost-Gesandte George Mitchell an. Auf dem Flug von Washington in den Nahen Osten sagte Clinton gegenüber Reportern, sie glaube, die Zeit sei reif für einen dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Die Erfolgsaussichten sind nach Einschätzung von Beobachtern jedoch eher gering.

US-Präsident Barack Obama hatte in der vergangenen Woche eingeräumt, dass ein Scheitern der gerade erst begonnenen Gespräche nicht ausgeschlossen sei. Das einzige Ergebnis des ersten Treffens in Washington Anfang September war der Beschluss, die Verhandlungen im Zwei-Wochen-Takt zu führen. Israels Premier Netanjahu zeigte bisher keine Bereitschaft, über Kernfragen wie die Grenzen eines zukünftigen Palästinenserstaates zu diskutieren. Palästinenserpräsident Abbas verhandelt aus einer Position der Schwäche heraus, weil ein Teil der palästinensischen Bevölkerung seine Autorität nicht anerkennt.

Bei dem Treffen in Scharm el Scheich wird es nach Einschätzung von Beobachtern vor allem um die Frage gehen, ob Israel seinen vorübergehenden Baustopp für jüdische Siedlungen im Westjordanland über den 26. September hinaus verlängert. Andernfalls will Abbas die Verhandlungen platzen lassen. Ein drittes Treffen gäbe es dann nicht.

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