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Andrea Nahles SPD

© Heinrich-Böll-Stiftung / CC BY-SA 2.0

17.09.2016

Nahles „Lohnkostenzuschüsse für Flüchtlinge können funktionieren“

„Ich möchte das aber nicht auf Dauer.“

Bremen – Um Firmen die Entscheidung für Ausbildung oder Einstellung von Flüchtlingen zu erleichtern, hält das Arbeitsministerium vorübergehende Lohn-Subventionen für denkbar. Im Interview mit dem in Bremen erscheinenden WESER-KURIER (Sonnabendausgabe) sagte Ministerin Andrea Nahles (SPD): „Lohnkostenzuschüsse können funktionieren, das kennen wir in anderen Bereichen. Ich möchte das aber nicht auf Dauer, für eine Anfangszeit bin ich dabei.“

In der Debatte um die Höhe des Rentenniveaus wirbt Nahles für Realismus. Zwar hält auch sie „eine Stabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung“ für notwendig, betont aber: „Wer anfängt zu rechnen, stellt schnell fest: Es geht um gewaltige Summen.“

Die Arbeitsministerin will im November ein durchgerechnetes Reformpaket vorlegen. Details nennt sie derzeit aber nicht. „Ich werde ein Gesamtkonzept vorstellen und je mehr Leute das dann unterstützen – umso besser. Gerne auch Herr Seehofer“, so Nahles im Gespräch mit dem WESER-KURIER.

Heftige Kritik übte die Arbeitsministerin an der Tendenz von Unternehmen, aus der Tarifbindung auszusteigen. „Ich würde mir wünschen, dass es uns zukünftig noch stärker gelingt, die Betriebe zu privilegieren, die sich tariflich binden. Das will ich gesetzlich regeln: Die mit Tarifvertrag können und dürfen dann mehr, als die ohne“, sagte Nahles. Im Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen sei ihr das schon gelungen.

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