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Nahles legt Wulff Rücktritt nahe

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14.01.2012

Wulff Nahles legt Wulff Rücktritt nahe

Steinmeier will nicht sein Nachfolger werden.

Berlin – SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert Bundespräsident Christian Wulff zu Konsequenzen aus seiner Kredit- und Medienaffäre auf. “Die vergangenen Wochen haben dem Amt des Bundespräsidenten massiv geschadet”, sagte Nahles der Zeitung “Die Welt”. “Christian Wulff hat es in der Hand, diese Agonie zu beenden.”

Nahles fügte hinzu, die Entscheidung über einen Rücktritt treffe Wulff allein. “Seine Verzögerungstaktik aber ist nicht länger hinzunehmen”, sagte sie. Wulff solle seine Präsidentschaft selbstkritisch neu bewerten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse sich fragen, wie lange Wulff im höchsten Staatsamt noch tragbar sei. Nahles bekräftigte das Angebot der SPD, nach einem Rücktritt Wulffs einen überparteilichen Kandidaten aufzustellen.

Der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sagte der Zeitung “Bild am Sonntag”, es könne nicht noch einmal ein Bundespräsident mit knappster Mehrheit im dritten Wahlgang durchgesetzt werden. Falls Wulff zurücktreten sollte, müsse es einen Präsidenten mit breiter Mehrheit in der Bundesversammlung geben. “Selbstverständlich muss das vorher zwischen den Parteien – und das betrifft nicht nur SPD und CDU – besprochen werden”, sagte er.

Steinmeier sagte, er selbst stehe für eine mögliche Wulff-Nachfolge nicht zur Verfügung. Er wolle seinen Beitrag dazu leisten, dass die SPD wieder stärkste Kraft im Bundestag wird.

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