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Andrea Nahles

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06.08.2012

Koalitionsofferte Nahles erteilt Linkspartei klare Absage

Linkspartei müsse ihre Europapolitik „hart korrigieren“.

Berlin – Die Bundes-SPD hat den Koalitionsofferten der Linkspartei-Spitze eine Absage erteilt. Generalsekretärin Andrea Nahles sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagausgabe), sie fände es gut, wenn die Linkspartei ihr Verhältnis zur SPD entkrampfe. Sie machte aber zugleich deutlich, dass ein Bündnis wegen grundlegenden Differenzen in der Europapolitik auf absehbare Zeit nicht in Frage komme. Die Linkspartei müsse ihre Europapolitik „hart korrigieren“, verlangte Nahles. „Ohne ein konstruktives Bekenntnis zu Europa geht gar nichts“, fügte sie hinzu.

Außerdem äußerte sie Zweifel an der Regierungswilligkeit der Linkspartei. Mindestens die Hälfte der Partei lehne eine Regierungsbeteiligung derzeit ab. Die Vorsitzenden Kipping und Riexinger müssten erst einmal beweisen, dass es ihnen gelinge, die Linkspartei auf einen regierungsfähigen Kurs zu bringen. „Das sehe ich noch nicht“, sagte Nahles.

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