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Joachim Poß

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08.11.2013

Nach Steuerschätzung Poß für „gezielte Steuererhöhungen“

Dabei sollten jedoch Unternehmen nicht weiter belastet werden.

Berlin – Mit Blick auf die jüngste Steuerschätzung pocht der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß auf „gezielte Steuererhöhungen“.

„Wir müssen weiterhin über Steuererhöhungen bei den hohen Einkommensverdienern und Vermögenden nachdenken“, sagte Poß im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). Dabei sollten jedoch Unternehmen nicht weiter belastet werden. „Die Union braucht sich also um das Wirtschaftswachstum keine Sorgen machen.“

Die Finanzplanung der nächsten Bundesregierung müsse auf einem „soliden Fundament“ aufbauen. „Dazu gehört, dass heute nötige Investitionen nicht aus erwarteten Steuermehreinnahmen in vier Jahren finanziert werden können“, sagte er.

„Die jetzt vorgelegten Schätzungen selbst sind keine sicheren Steuereinnahmen, sondern Schätzungen auf der Basis sehr optimistischer Erwartungen an das Wirtschaftswachstum.“

Poß betonte, die Ergebnisse der Steuerschätzung machten deutlich, dass die Politik nicht mehr mit jeder Steuerschätzung neue Rekorde erwarten kann. „Fünf Jahre in Folge kräftiges Wachstum – dafür muss man schon ein großer Optimist sein.“

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