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Parteitag von Bündnis 90 / Die Grünen

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14.05.2017

Nach NRW-Wahlschlappe Grünen-Fraktionsvize verlangt Geschlossenheit

„Wir sollten geschlossen für unsere grünen Inhalte streiten.“

Berlin – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat nach der schweren Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen unbedingte Geschlossenheit seiner Partei hinter den Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gefordert.

„Wir müssen ohne Wenn und Aber hinter unseren Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir stehen“, sagte von Notz der „Welt“. „Wir sollten geschlossen für unsere grünen Inhalte streiten, das wäre etwas, was die Bundespartei dringend aus unserem Wahlerfolg in Schleswig-Holstein mitnehmen sollte“, so der Grünen-Innenpolitiker aus Schleswig-Holstein.

„Wir in Schleswig-Holstein haben eine fünfjährige Regierungszeit hinter uns, die wir mit großer Disziplin und Geschlossenheit gemeistert haben, genau wie den Wahlkampf. Eine solche Geschlossenheit ist auch auf Bundesebene entscheidend.“

Von Notz kritisierte die anhaltenden, offen ausgetragenen Flügelkämpfe zwischen Realos und Linken in seiner Partei. „Die Menschen haben für Selbstbespiegelung und innerparteiliche Konflikte in diesen Zeiten null Verständnis“, sagte von Notz. Klima, Europa und der Rechtsstaat seien massiv bedroht. Das seien für viele Menschen existenziell wichtige Themen.

„Auf unserem Parteitag im Juni müssen wir Geschlossenheit und inhaltliches Profil stärken.“ Denn der Wahlabend in NRW habe klar gemacht: „Wenn die Grünen schwach abschneiden, droht am Ende wieder eine große Koalition – und die kann auf Bundesebene nun wirklich niemand mehr wollen.“

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion wandte sich gegen Berührungsängste mit der FDP. „Europaweit steht die Demokratie unter Feuer. Das ist in der Tat nicht die Zeit, alte Feindschaften zu pflegen“, sagte von Notz. „Es gibt zwischen uns Verbindendes, zum Beispiel in der Innen- und Rechtspolitik.“ Aber es gebe auch Bereiche wie Naturschutz und soziale Fragen, die Grüne und Liberale trennten. „Wir brauchen jedenfalls keine Berührungsängste zu haben.“

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