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26.05.2015

Nach Misshandlungen BDK für Polizeibeauftragte in Bund und Ländern

Der Polizeibeauftragte soll anonyme Beschwerden sammeln.

Berlin – Nach den brutalen Misshandlungen von Asylbewerbern durch angehörige der Bundespolizei fordert der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) analog zum Wehrbeauftragten der Bundeswehr Polizeibeauftragte in Bund und Ländern.

„Der Polizeibeauftragte soll es Kollegen und Opfern von Polizeigewalt leichter machen, Missstände bei der Polizei anzuprangern“, sagte der BDK-Vorsitzende André Schulz gegenüber „Bild“ (Dienstag). Es könne nicht sein, „dass Opfer aus Angst schweigen und dass die Kollegen der Täter aus Angst vor beruflichen Nachteilen und vor einer Isolation in ihre Polizeidienststelle nicht eingreifen“.

Der Polizeibeauftragte soll laut BDK-Chef Schulz eine unabhängige Schieds- und Beschwerdestelle nach dem Modell des Wehrbeauftragten des Bundestages sein. Er soll anonyme Beschwerden von Polizisten und von Opfern von Polizeigewalt sammeln und so Missstände aufdecken helfen.

In Hannover soll ein Bundespolizist auf der Wache im Hauptbahnhof zwei junge Flüchtlinge gedemütigt und geschlagen haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt in dem Fall unter anderem wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt.

Im Zuge der Ermittlungen wurde aber auch der Vorwurf laut, der Polizist habe 2013 einen Kollegen in der Wache mit seiner Dienstwaffe bedroht. Weitere Kollegen sollen den Vorfall miterlebt, aber geschwiegen haben.

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