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Gernot Erler

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

26.11.2015

Nach Kampfjet-Abschuss Erler will Wiederbelebung des Nato-Russland-Rats

Erler sieht dringenden Gesprächsbedarf zwischen der Nato und Russland.

Berlin – Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), sieht nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei dringenden Gesprächsbedarf zwischen der Nato und Russland. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) forderte Erler deshalb: „Der NATO-Russland-Rat sollte seine Arbeit endlich wieder in vollem Umfang aufnehmen.“

Erler nannte als Hauptsorge, „dass die Chancen, die sich mit dem Wiener Verhandlungsprozess für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts zuletzt ergeben haben, jetzt ernsthaften Schaden nehmen“.

In Wien hatten sich die Außenminister von 17 Staaten Mitte des Monats auf einen Fahrplan für einen politischen Neuanfang in Syrien geeinigt. Danach sollen noch in diesem Jahr Mitglieder der syrischen Regierung unter Baschar al-Assad mit Vertretern der Opposition zusammenkommen. Zudem soll innerhalb von sechs Monaten eine Übergangsregierung gebildet werden, binnen 18 Monaten werden Wahlen angestrebt.

Der Nato-Russland-Rat war 2002 gegründet worden, um Russland in die Arbeit der Allianz einzubinden und Vertrauen zwischen den Gegnern von einst zu bilden. Er tagte auf Diplomatenebene zuletzt im Juni 2014. Seitdem liegt der Dialog wegen des Ukraine-Konflikts auf Eis.

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