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15.05.2017

Nach NRW-Wahl „Die SPD muss ihren Kurs klar überdenken“

„Die CDU hat die Herzkammer der SPD erobert, Rot-Grün ist abgewählt.“

Düsseldorf – Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat SPD und Grüne auch für das Wahldebakel ihrer eigenen Partei in Nordrhein-Westfalen verantwortlich gemacht.

Durch den Ausschluss der Linken für eine Koalition hätten sich die Parteien im Vorfeld selbst ein Bein gestellt, sagte Kipping der „Bild“-Zeitung. Den Linken, die den Sprung in den Landtag nicht geschafft haben, hätte lediglich „ein Quentchen Glück gefehlt“. Die Linkspartei hätte geliefert, so Kipping.

Vom SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz forderte sie, klare Kante zu zeigen. „Die SPD muss ihren Kurs klar überdenken. Ein Kurs der Wankelmütigkeit wird nicht belohnt.“

Laut vorläufigem nichtamtlichen Endergebnis kommt die CDU bei der NRW-Wahl auf 33,0 Prozent. Die SPD erreicht 31,2 Prozent, die FDP 12,6 Prozent, die AfD 7,4 Prozent und die Grünen 6,4 Prozent. Die Linke kommt auf 4,9 Prozent und scheitert damit an der 5-Prozent-Hürde.

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte bereits 20 Minuten nach Schließen der Wahllokale ihren Rücktritt als SPD-Landesvorsitzende und als stellvertretende Bundesvorsitzende erklärt.

SPD-Chef Martin Schulz hat die Wahl als „krachende Niederlage“ bezeichnet. „Das ist ein schwerer Tag für die SPD. Es ist ein schwerer Tag auch für mich persönlich“, sagte der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten am Sonntag.

„Die CDU hat die Herzkammer der SPD erobert, Rot-Grün ist abgewählt“, kommentierte CDU-Generalsekretär Peter Tauber am Sonntagabend das Ergebnis. CDU-Landchef Lascht habe „jetzt einen klaren Regierungsauftrag“.

Die Grüne Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann gab sich enttäuscht: „Da gibt es nichts zu beschönigen und daran haben auch wir Grüne mit unserer Regierungsarbeit einen Anteil.“ Die FDP habe ein „großartiges Ergebnis“ in NRW eingefahren, teilten die Liberalen mit. Dies sei „ein unüberhörbares Signal in die gesamte Republik“.

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel gratulierte ihren NRW-Parteikollegen und kommentierte die Wahlniederlage der SPD mit den Worten: „Der Schulz-Zug fährt jetzt rückwärts.“

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