Erstmals nach 50 Jahren Außenminister der USA und Kubas treffen sich
Kerry und Rodríguez sprachen längere Zeit und sehr konstruktiv miteinander.
Panama-Stadt – Beginn einer neuen Ära: Erstmals seit über 50 Jahren sind hochrangige Regierungsmitglieder der einstigen „Erbfeinde“ USA und Kuba zusammengetroffen. US-Außenminister John Kerry und sein kubanischen Kollege Bruno Rodríguez sprachen vor dem Amerika-Gipfel in Panama-Stadt miteinander.
Ein ranghoher Beamter des State Departments meinte, es habe sich um eine „längere und sehr konstruktive Diskussion“ gehandelt. Man bleibe weiter um Gespräch, „um ausstehende Themen zu lösen“, hieß es ohne weitere Angaben. US-Medien berichteten, das Treffen am Donnerstagabend (Ortszeit) in einem Hotel der Stadt habe rund zwei Stunden gedauert. Vermutlich ging es auch um die Streichung Kubas von der Liste der Unterstützerstaaten des Terrorismus.
Ein weiterer historischer Schritt der Annäherung wird auf dem am Abend beginnenden Gipfel erwartet: Als Symbol des Neustarts wollen US-Präsident Barack Obama und Kubas Staatschef Raúl Castro zu einem ersten direkten Gespräch zusammenkommen. Der sozialistische Karibikstaat und die kapitalistischen USA hatten im Dezember völlig überraschend das Ende der Eiszeit verkündet.
Nach Angaben des demokratischen US-Senators Ben Cardin wollen die USA Kuba von der Liste der Terrorstaaten streichen. Eine entsprechende Empfehlung habe das State Department nach monatelanger Prüfung gegeben. Dies wäre ein wichtiger Schritt für die weitere Annäherung beider Länder, meinte Cardin. Auf der US-Liste der Terror unterstützenden Staaten stehen derzeit neben Kuba der Iran, Syrien und der Sudan. In Panama wird spekuliert, dass die USA ihre Entscheidung bereits während des Gipfels verkünden könnten. Obama hatte allerdings im Vorfeld erklärt, noch gebe es keine Entscheidung.
Nach der sozialistischen Revolution in Kuba 1959 und der anschließenden Enteignung amerikanischer Unternehmen waren sich Havanna und Washington über Jahrzehnte spinnefeind. US-Geheimdienste versuchten mehrfach den Revolutionsführer Fidel Castro zu ermorden und steckten auch hinter einem Invasionsversuch 1961.
Zudem verhängten die USA ein Wirtschafts- und Handelsembargo, mit dem sie den sozialistischen Staat aushungern wollten. Doch Revolutionsführer Fidel Castro hielt sich an der Macht, erst 2006 übergab der heute 88-Jährige die Regierungsgeschäfte an seinen Bruder Raúl (83). Fidel Castro ist schwer krank und kommt nicht nach Panama.
Kuba nimmt erstmals an einem Amerika-Gipfel teil, der von der Organisation Amerikaner Staaten (OAS) organisiert wird. Erstmals sind alle 35 Staaten aus Nord-, Mittel- und Lateinamerika geladen.
Unklar war zunächst, wann und in welchem Rahmen Obama und Castro zusammentreffen. Das Weiße Haus sprach lediglich von einer „Interaktion“ beider Politiker. Dies könnte lediglich ein Händeschütteln sein, eine kurzer Small-Talk oder ein erstes echtes direktes Sachgespräch. Bereits bei der Beerdigung des südafrikanischen Nationalhelden Nelson Mandela Ende 2013 hatten sich Obama und Castro kurz die Hand geschüttelt. Im Dezember gab es ein Telefonat.
Doch der Weg zu einer echten Normalisierung ist noch lang. Nach wie vor ist völlig unklar, wann die USA ihre Sanktionen aufheben könnten. Bisher gibt es nur leichte Lockerungen. Vor allem viele Republikaner in den USA laufen Sturm. In Kürze wollen beide Länder wieder Botschaften eröffnen.
10.04.2015 - dpa / newsburger.de