Mützenich Trump schadet vor allem internationalem System
„Ob das hilft, ist aber eine ganz andere Frage.“
Berlin – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat zu den möglichen Folgen eines erfolgreichen Amtsenthebungsverfahren des US-Präsidenten Donald Trump geäußert.
„Offenbar will die Mehrheit des Repräsentantenhauses nun den Weg der Amtsenthebung gehen. Auf diesem Weg kann noch viel passieren, wie wir aus der Geschichte wissen. Nehmen Sie Richard Nixon: Der ist nicht über den Watergate-Skandal selbst gestürzt, sondern über seinen Umgang damit, die vielen offenen Fragen, die Empörung, die sein Verhalten in der Bevölkerung ausgelöst hat“, sagte Mützenich dem „Tagesspiegel“.
Das alles könne Trump auch noch passieren, so dass am Ende eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat gegen den Präsidenten stehen würde. „Ob das hilft, ist aber eine ganz andere Frage“, so der SPD-Fraktionschef.
Mützenich äußerte sich auch über den möglichen Nachfolger von Trump im Falle eines erfolgreichen Amtsenthebungsverfahrens, US-Vizepräsident Mike Pence: „Ich bin sicher, es würde für die Welt auch nicht einfacher mit ihm als mit Trump.“
Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Ich bezweifle, dass die Berechenbarkeit von Pence größer wäre als die von Trump. Meine These ist, dass die Trump-Präsidentschaft vor allem dem internationalen System nachhaltig schaden wird.“
05.10.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de