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München vor größtem Polizeieinsatz des Jahres

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01.02.2012

Sicherheit München vor größtem Polizeieinsatz des Jahres

Über 3.000 Polizisten sollen Sicherheitskonferenz schützen – Tagungshotel wird komplett abgeriegelt.

München – Der Stadt München steht wegen der Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende der voraussichtlich größte Polizeieinsatz des Jahres bevor. Weit mehr als 3.000 Beamte werden von Freitag (3. Februar) bis Sonntag (5. Februar) die 48. Münchner Sicherheitskonferenz schützen. Nach Angaben des Polizeivizepräsidenten Robert Kopp wird das Tagungshotel Bayerischer Hof in der Innenstadt, in dem rund ein Dutzend Staats- und Regierungschefs sowie über 40 Außen- und Verteidigungsminister zusammenkommen, komplett abgeriegelt.

“Die Welt wird für drei Tage auf München blicken und die Polizei München ist sich ihrer Verantwortung bewusst”, sagte Kopp am Mittwoch. Allein die Münchner Polizei ist – unterstützt von Hundertschaften aus anderen Bundesländern – mit 3.100 Beamten im Einsatz. Hinzu kommen rund 250 Beamte der Bundespolizei, die die Bahnanlagen schützen. Damit ist der Einsatz allerdings kleiner als in den vergangenen Jahren. So waren allein von der Polizei München 2011 noch 3.400 Beamte und 2010 rund 3.500 Beamte eingesetzt.

Konkrete Hinweise auf Terrorgefahren lägen nicht vor und die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz würden von Jahr zu Jahr friedlicher, erklärte Kopp die diesjährige Situation. So habe die Zahl der Festnahmen sich von über 70 im Jahr 2009 auf neun im vergangenen Jahr verringert. Bei der Großdemonstration gegen die Sicherheitskonferenz, zu der ein Aktionsbündnis aus verschiedenen Gruppen für Samstag aufgerufen hat, rechnet er mit höchstens 3.000 Teilnehmern.

Die Organisatoren hingegen rechnen mit rund 5.000 Teilnehmern, wie Claus Schreer vom “Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz” sagte. Knapp 100 Organisationen hätten sich mittlerweile dem Aufruf zu der Demonstration angeschlossen, darunter neben Friedens- und Umweltinitiativen, der DKP und der Linkspartei auch die Gewerkschaft Ver.di. Bei der Konferenz gehe es nicht um Frieden und Sicherheit in der Welt, sondern um machtpolitische Interessen Deutschlands, der EU und der USA, kritisierte Schreer. Es sei ein “Propagandaforum für völkerrechtswidrige Militäreinsätze”.

Einen vollkommen friedlichen Verlauf der Proteste erwartet der Münchner Vizepolizeipräsident, der gleichzeitig Einsatzleiter ist, nicht. “Wir werden sicherlich wieder entsprechend gewaltbereite Personen haben”, sagte Kopp. So dürfte es innerhalb der Demonstration wieder zur Bildung eines sogenannten schwarzen Blocks mit gewaltbereiten Autonomen kommen. Kopp kündigte ein konsequentes Einschreiten gegen “Störer und Straftäter” an: “Ich warne – rein vorsorglich – alle Flaschenwerfer, Steinewerfer und selbst ernannten Pyrotechniker.”

Die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz – hochkarätige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Militär – reden im Nobelhotel Bayerischer Hof drei Tage lang über internationale Sicherheitsfragen. Unter ihnen sind US-Außenministerin Hillary Clinton, US-Verteidigungsminister Leon Panetta, NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und Weltbank-Präsident Robert Zoellick. Aus der Bundesregierung nehmen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) teil.

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