newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Markus Söder
© über dts Nachrichtenagentur

CSU Söder kritisiert SPD im Streit um von der Leyen

„Hin und her geht nicht.“

München – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hält es für ausgeschlossen, dass die Große Koalition in Berlin nach dem Eklat um die Nichtwahl Ursula von der Leyens (CDU) durch die deutschen EU-Abgeordneten der SPD zur Tagesordnung übergeht.

„Die SPD muss jetzt ernsthaft klären, was sie will. Hin und her geht nicht. Das Verhalten in Brüssel war blamabel und lässt einen ratlos zurück“, sagte Söder der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Die SPD müsse zeigen, „dass sie regieren will“, so der bayerische Ministerpräsident weiter.

Auf die Frage, wie lange das Regierungsbündnis in Berlin noch halte, antwortete er: „Das liegt zunächst an der SPD. Bis Jahresende erwarte ich endlich eine Klärung“, sagte Söder.

18.07.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Krichbaum Fundamentale Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit nötig

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf ihrem Sondergipfel an diesem Donnerstag die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas diskutiert. Hierzu äußerte sich der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum. ...

Hofreiter Revolutionsgarde des Iran als Terrororganisation einstufen

Der Politiker der Grünen, Anton Hofreiter, hat sich dafür ausgesprochen, die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation zu klassifizieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten unterstützte er am Donnerstag im rbb24 Inforadio eine ...

Gesetzesvorhaben Europapolitiker fordert weniger Regulierung und Bürokratie

Bündniss USA wollen Deutschland für Marine-Einsatz im Roten Meer gewinnen

Pazifikflotte Putin will Russlands Atom-U-Bootflotte erweitern

Polen Parlament bestätigt Tusk als künftigen Regierungschef

Regierungswechsel in Polen Link sieht Chance für EU

Gentechnik-Novelle Keine Mehrheit unter EU-Ländern

CDU Kretschmer will mehr Engagement für ostdeutsche Braunkohlereviere

Integration CDU drängt wegen hoher Flüchtlingszahlen auf Drittstaatenlösung

Niger Verteidigungsministerium sieht sich bei Mali-Abzug im Zeitplan

SPD-Parteitag Sánchez warnt vor Abbau des Sozialstaats

Ukraine Borrell will Luftabwehr stärken

SPD-Parteitag Scholz will Ukraine-Hilfe notfalls ausweiten

Klimaschutz Einigung auf EU-Gebäuderichtlinie – Bauwirtschaft erleichtert

Russland Putin will bei Präsidentschaftswahlen erneut antreten

Investitionsbank Spaniens Wirtschaftsministerin soll neue EIB-Präsidentin werden

"Feministische Außenpolitik" Iranische Frauenrechtlerin Alinejad enttäuscht von Baerbock

Umfrage Mehrheit für Einsparungen bei Bürgergeld und Ukraine-Hilfe

Ukraine EU-Militärausschuss pocht auf weitere Unterstützung der Ukraine

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »