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Markus Söder

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07.07.2019

CSU Söder fürchtet „Totalschaden“ bei Nichtwahl von der Leyens

„Die Welt lächelt bereits jetzt über uns.“

München – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat davor gewarnt, Ursula von der Leyen (CDU) im Europäischen Parlament die Mehrheit für die Kommissionspräsidentschaft zu verwehren.

„Wenn das scheitert, haben wir einen europäischen Totalschaden“, sagte Söder dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Wir müssen verhindern, dass es zu einer monatelangen europäischen Krise und Blockade der Institutionen kommt. Die Welt lächelt bereits jetzt über uns.“

Söder sagte, er erwarte von der SPD, dass sie der Personalie zustimme. „Ich kann der SPD nur raten, nicht gleich den nächsten schweren Fehler zu begehen.“ Es habe immer die Regel gegeben, dass man innerhalb einer Koalition zwar unterschiedlicher Meinung sein könne, nach außen aber mit einer Stimme spreche. „Wer parteiliches Klein-Klein über alles stellt, schwächt Deutschland in der Welt“, sagte er. „Das Verhalten der SPD ist kein Ruhmesblatt für Deutschland.“

Söder riet der SPD, „sich nicht jeden Tag den Kurs aus der zweiten Reihe diktieren zu lassen. Wir erleben in der SPD im Moment wieder nur Selbstbespiegelung.“ Von früh bis spät würden nur Gründe gesucht, die das Regierungshandeln erschweren oder verhindern. „Man muss zeigen, dass man Lust auf Politik hat, und nicht immer nur jammern“, sagte er dem RND.

Für die Europapolitik mahnte Söder als Konsequenz der vergangenen Wochen Reformen an. „Das Spitzenkandidaten-Modell ist der richtige Ansatz. Es hat zu einer steigenden Wahlbeteiligung geführt“, so Söder. „Ich halte es für sinnvoll, langfristig über neue Verfahren zu sprechen.“

Söder kritisierte das Verhalten des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. „Mich hat sehr gestört, wie er über Manfred Weber gesprochen hat“, sagte der CSU-Chef. „Ihm vorzuwerfen, dass er kein Französisch spricht, ist in einem modernen Europa unpassend. Ein Kommissionspräsident muss kein Dolmetscher sein, sondern jemand, der zusammenführt.“

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