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24.04.2020

Corona-Krise CSU tagt am 22. Mai erstmals virtuell

„Demokratie darf auch in Krisenzeiten nicht pausieren.“

München – Die CSU will am 22. Mai den ersten virtuellen Parteitag ihrer Geschichte abhalten. In der Münchner Parteizentrale solle dazu ein Livestudio eingerichtet werden, in das sich die Teilnehmer einwählen könnten, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe.

„Demokratie darf auch in Krisenzeiten nicht pausieren“, begründete CSU-Generalsekretär Markus Blume den außerplanmäßigen Parteitag, den der CSU-Vorstand am Montag einberufen will. Da „bis weit in die zweite Jahreshälfte“ an normale Parteiveranstaltungen nicht zu denken sei, müsse man „ein neues Zeitalter der digitalen Parteiarbeit“ starten, so der CSU-Generalsekretär.

Der Leitantrag werde sich mit der Bewältigung der Coronakrise beschäftigen, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Die CSU wolle in den kommenden Wochen ein Konjunkturprogramm ausarbeiten, das Investitionsanreize und steuerliche Entlastungen kombinieren soll. Neben der Senkung der Umsatzsteuer für Gastronomen wolle sich die CSU etwa für Innovationsprämien für die Automobilindustrie sowie die vollständige und vorgezogene Abschaffung des Solidaritätszuschlags einsetzen.

Eine Vergemeinschaftung der Schulden in Europa lehnt Blume allerdings ab: „Eurobonds waren in der Vergangenheit falsch und bleiben in der Zukunft falsch“, sagte er.

Die CSU hat bereits vor der Pandemie ihre Satzung per Parteitagsbeschluss so geändert, dass Abstimmungen auch ohne Präsenzpflicht rechtssicher stattfinden können.

Da er die „digitale Kondition“ der Delegierten nicht überstrapazieren wolle, werde der virtuelle Parteitag voraussichtlich nur drei Stunden dauern, sagte Blume dem „Spiegel“. Er solle auch nicht zur Regel werden. Für alle Fälle werde der CSU-Shop bald ein neues Produkt anbieten: Schutzmasken mit den Partei-Emblemen Löwe und Raute.

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