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Niema Movassat Linke 2014

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY 3.0

20.10.2016

Movassat Kampf gegen Fluchtursachen verschlimmert Situation in Afrika

Ehemalige Kolonialgrenzen würden befestigt.

Berlin – Der Linksparteipolitiker Niema Movassat hat die Bundesregierung zu einer Umkehr in der Entwicklungspolitik aufgefordert. „Der Kampf gegen ‚Fluchtursachen‘ in Afrika wird eben diese Ursachen mehren, anstatt sie – wie versprochen – einzudämmen“, schreibt er in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“ (Freitagausgabe).

Im Rahmen des sogenannten Valletta-Prozesses wollten Berlin und Brüssel die Bewegungsfreiheit der Menschen einschränken. Ehemalige Kolonialgrenzen würden „mithilfe europäischer Technik und Expertise sowie dem extra ins Leben gerufenen ‚EU Treuhandfonds für Afrika‘ befestigt – mit verheerenden Folgen“, so Movassat. Durch das Hochziehen der Grenzen leide die regionale wirtschaftliche Integration in Afrika.

Außerdem blieben die Menschen, die aus ihren Heimatländern geflohen sind, in meist unwirtlichen Grenzregionen gefangen oder sind auf oft kriminelle Schlepper angewiesen. „Und drittens steigt im Zuge dieser Politik auch der Druck auf die Zivilgesellschaft in vielen autoritär regierten Staaten Afrikas.“

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