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Moldawisches Parlament wählt neuen Präsidenten

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16.03.2012

Staatsoberhaupt Moldawisches Parlament wählt neuen Präsidenten

Proeuropäischer Kandidat Timofti wird neues Staatsoberhaupt.

Chisinau – Das moldawische Parlament hat nach knapp drei Jahren politischen Stillstands am Freitag den proeuropäisch gesinnten Richter Nicolae Timofti zum Präsidenten gewählt. Die oppositionellen Kommunisten hatten die Abstimmung boykottiert. Eine proeuropäische Allianz aus vier Parteien hatte bei der letzten Wahl im Juli 2009 die meisten Sitze im Parlament gewonnen, verfügte aber nicht über ausreichend Stimmen, um einen Präsidenten zu wählen.

Die Kommunistische Partei dagegen verlor ihre Regierungsmehrheit, blieb aber stärkste Kraft im Parlament und verhinderte seitdem die Wahl eines neuen, proeuropäischen Präsidenten in der früheren Sowjetrepublik. Mit den Stimmen von vier unabhängigen Abgeordneten gelang Timofti am Freitag dann der Sieg.

„Die Orientierung gen Europa muss eine Priorität bleiben“, sagte der 65-jährige Timofti vor der Abstimmung. Der neue Präsident strebt eine Aufnahme in die EU sowie demokratische und wirtschaftliche Reformen an.

Nach der Abstimmung demonstrierten tausende Unterstützer der Kommunisten in der Hauptstadt. Allerdings sagte deren Vorsitzender, der frühere Präsident Vladimir Voronin, seine Partei habe beschlossen, die Proteste abzusagen. Der rumänische Präsident Traian Basescu habe Timofti angerufen, um diesem zu gratulieren, teilte Basescus Büro mit. Etwa vier Fünftel der Moldawier sind rumänischer Abstammung. Zudem gehörte das Land bis 1940 zu Rumänien.

Auch Mitglieder der russischen Duma begrüßten die Wahl. „Moldawien hat heute endlich offiziell eine lang andauernde Regierungskrise beendet“, zitierte die Nachrichtenagentur ITAR-Tass das Duma-Mitglied Leonid Slutski.

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