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Thomas de Maizière

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19.05.2017

Mögliche Vertuschungen in LKA De Maizière will „unverzügliche Aufklärung“

Die im Raum stehenden Vorwürfe seien „gravierend“.

Berlin – Angesichts möglicher Vertuschungen im Berliner Landeskriminalamt im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri müssen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine „umfassende und unverzügliche Aufklärung“ gefordert. Darauf hätten „die Opfer, ihre Angehörigen und die Öffentlichkeit einen Anspruch“, sagte de Maizière der „Bild“ (Freitag).

Die im Raum stehenden Vorwürfe seien „gravierend“. „Sollten sie sich im Weiteren bewahrheiten, wäre das erschütternd“, sagte der CDU-Politiker weiter.

Vor allem die Frage, ob Amri als V-Mann einer Sicherheitsbehörde auf Landesebene tätig war oder angeworben werden sollte und ob es deshalb zu einem Vertuschungsversuch im LKA gekommen sei, müsse jetzt schnell geklärt werden. „Die dringend gebotene Aufklärung der Vorwürfe gegen das Berliner LKA muss aber selbstverständlich auch die Frage eines möglichen Motivs umfassen“, so de Maizière. „Schon um Spekulationen jedweder Natur den Boden zu entziehen.“

Für den Bund schließt der Innenminister Amri als V-Mann in der Vergangenheit aus: „Für die Sicherheitsbehörden in meinem Bereich gibt es dafür nach den mir vorliegenden Informationen keinerlei Anhaltspunkte“, sagte er.

Auf die Frage, ob ein anderes Vorgehen im LKA Berlin geeignet gewesen wäre, Amris Anschlag im Dezember 2016 zu verhindern, sagte de Maizière: „Das weiß man im Nachhinein nie.“

Offensichtlich gehe der Berliner Innensenator aber davon aus, „dass die Berliner Erkenntnisse zu Amri zu einem Haftbefehl der Berliner Staatsanwaltschaft und einem sich anschließenden Strafverfahren geführt hätten, wären sie nur vom LKA weitergegeben worden. Und Herr Geisel geht ja selbst davon aus, dass in diesem Fall der Anschlag vielleicht hätte verhindert werden können“, sagte de Maizière weiter.

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