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30.09.2010

Löning kritisiert Verurteilung des iranischen Bloggers Derakhshan

Berlin – Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, hat am Donnerstag die Verurteilung des iranischen Bloggers Hossein Derakhshan zu über 19 Jahren Haft kritisiert. „Seine Verurteilung, zumal in einem rechtsstaatlich zweifelhaften Verfahren, ist ein weiterer Schlag gegen die Meinungs- und Pressefreiheit in Iran. Sie reiht sich ein in das anhaltend massive Vorgehen gegen Menschenrechtsverteidiger, reformorientierte Kräfte, Journalisten und Blogger“, sagte Löning. Er forderte die iranische Führung dazu auf, „ihren internationalen Verpflichtungen, insbesondere der Umsetzung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, nachzukommen und sich für die umgehende Freilassung von Hossein Derakhshan einzusetzen.“

Hossein Derakhshan engagierte sich in seinem Blog seit 1999 für Meinungs- und Pressefreiheit im Iran. Er wurde am 1. November 2008 bei seiner Einreise nach Teheran verhaftet. Nach fast zweijähriger Untersuchungshaft wurde Hossein Derakhshan nun wegen Propaganda, Beleidigungen und der Zusammenarbeit mit feindlichen Regierungen zu mehr als 19 Jahren Haft verurteilt.

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