Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021

© über dts Nachrichtenagentur

22.06.2019

Mitsch GroKo unter Merkel zieht Union und AKK in Abwärtsstrudel

Es wäre falsch sich noch mehr an die Grünen Öko-Populisten anzubiedern.

Berlin – Alexander Mitsch, der Vorsitzender der Werteunion, verteidigt die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gegen die zunehmende Kritik aus den eigenen Reihen.

„Die Union und AKK sind weiter im Abwärtsstrudel der Großen Koalition unter Frau Merkel, weil es ihnen nicht gelungen ist, deutlich zu machen, wofür sie stehen. Wir müssen jetzt dringend die Themen Freiheit, Sicherheit und Leistung wieder für die Union besetzen und die Politikwende auf den Weg bringen“, sagte Mitsch der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagausgabe).

Es wäre falsch, konservative und wirtschaftsliberale Stammwähler der Union weiterhin zu vernachlässigen und sich noch mehr an die Grünen Öko-Populisten anzubiedern.

„Denn die Umfragewerte für die Union sind nicht etwa wegen eines vermeintlichen Rechtsrucks eingebrochen, sondern genau deshalb, weil die Union es nicht geschafft hat, ein klares Profil, etwa für mehr innere Sicherheit, zu entwickeln“, so Mitsch.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/mitsch-groko-unter-merkel-zieht-union-und-akk-in-abwaertsstrudel-113261.html

Weitere Meldungen

Horst Seehofer und Angela Merkel

© über dts Nachrichtenagentur

CSU Seehofer warnt vor Debatte über Kanzler-Kandidatur

Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Union davor gewarnt, sich zu sehr mit sich selbst zu beschäftigen. Es würden "Fragen in den Raum gestellt ...

Deutscher Städtetag

© über dts Nachrichtenagentur

Grundsteuer Städtetag erwartet keinen „Flickenteppich“

Der Deutsche Städtetag hat sich über die von der Bundesregierung beschlossene Grundsteuer-Reform erleichtert gezeigt. "Die Einigung ist ein gutes Signal ...

Horst Seehofer

© über dts Nachrichtenagentur

Innenminister zum Mordfall Lübcke „Entwicklung ist brandgefährlich“

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stellt den Rechtsextremismus "auf eine Stufe mit dem islamistischen Terror und mit der Gefahr durch Reichsbürger". ...

CSU Bär fordert stärkere Repräsentanz der Jugend in Parteien

Digitialstaatsministerin und CSU-Vize Dorothee Bär hat mehr Diversität und vor allem eine größere Repräsentanz von jungen Menschen in den Parteien gefordert. ...

CDU Klöckner fordert mehr Investitionen in den ländlichen Raum

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) fordert mehr Investitionen in den ländlichen Raum. Eine große Stärke Deutschlands sei seine dezentrale ...

Mordfall Lübcke Außenminister fordert Proteste gegen Rechts

Außenminister Heiko Maas hat angesichts des Mordes an CDU-Politiker Walter Lübcke zu Protesten gegen Rechts aufgerufen. Maas schreibt in einem Gastbeitrag ...

Kölner Oberbürgermeisterin „Unsere Gesellschaft verroht“

Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat bestätigt, dass sie diese Woche eine Morddrohung erhalten habe, es sei aber nicht die erste, seit ein ...

Frau für Bartsch gesucht Linke-Frauen pochen auf Doppelspitze

Das Frauenplenum der Fraktion der Linken im Bundestag will eine grundsätzliche Verankerung der Doppelspitze durchsetzen. Das berichtet der "Spiegel" in ...

Bericht Viele Gebäude des Bundes ohne Energieausweis

Bei der energetischen Sanierung der eigenen Gebäude bleibt die Regierung unter den selbst gesteckten Zielen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. ...

Nahles-Nachfolge Schäfer-Gümbel rechnet mit mehreren Kandidaten

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel rechnet mit mehreren ernstzunehmenden Bewerbungen um die Nachfolge von Andrea Nahles an der ...

SPD Gesine Schwan würde Führungsposition übernehmen

Gesine Schwan, ehemalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, kann sich eine Rolle in der neuen SPD-Spitze vorstellen. "Ich will der SPD gerne helfen. ...

Olaf Scholz Das Wichtigste im Leben ist die Liebe

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat ungewöhnlich offen über sein Leben abseits der Politik gesprochen. "Das Wichtigste im Leben ist die Liebe", sagte Scholz ...

CDU Kramp-Karrenbauer will neue Debatte über Gesellschaftsdienst

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Einführung eines einmonatigen Nationaldienstes in Frankreich gelobt und eine neue Debatte in ...

Grundsteuer Details zur Neuregelung werden bekannt

Nachdem das Bundeskabinett am Freitag das Gesetz zur Reform der Grundsteuer verabschiedet hat, werden weitere Details bekannt. Der Entwurf sieht eine ...

Grundsteuer Kabinett einigt sich auf Reform

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Grundsteuer-Reform am Freitag gebilligt. Scholz hat darin eine ...

CDU Laschet gegen Mitgliederbefragung zur Kanzlerkandidatur

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, den nächsten Kanzlerkandidaten der Union durch die ...

Organspende Grünen-Chefin Baerbock kritisiert „Widerspruchslösung“

Kurz vor der Debatte im Bundestag kritisiert Grünen-Chefin Baerbock die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Widerspruchslösung zur ...

"Mammutprojekt" Grundsteuer-Reform bindet in Finanzämtern 2.200 Mitarbeiter

Die umstrittene Reform der Grundsteuer wird teuer und zu einem bürokratischen Mammutprojekt. In den Finanzämtern werden mit der Erfassung von 32 Millionen ...

"Saarbrücker Zeitung" AKK war Gast bei gleichgeschlechtlicher Eheschließung

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr Mann haben am Freitag an der standesamtlichen Trauung und der Hochzeitsfeier eines ...

Mordfall Lübcke Gabriel wirft Regierung Versagen vor

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke der Bundesregierung und den Behörden ein ...

Bericht Verkehrsministerium droht Millionen-Zahlung an Maut-Betreiber

Nach dem Aus für die Pkw-Maut droht dem Bundesverkehrsministerium eine Forderung in Höhe von 300 Millionen Euro. Die Betreiberfirmen des Vignettensystems ...

Entscheidung über GroKo Scholz will SPD-Mitglieder beteiligen

Vizekanzler Olaf Scholz will die SPD-Mitglieder an der Entscheidung über Bruch oder Fortsetzung der Großen Koalition beteiligen. "Wir haben vereinbart, zum ...

CDU Spahn will Vergütung für Gesundheitskarten-Chef verdoppeln

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will dem designierten neuen Topmanager für die elektronische Gesundheitskarte etwa doppelt so viel an Vergütung ...

"Werte-Union" Patzelt empfiehlt CDU „Gesprächsbereitschaft“ gegenüber AfD

Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt empfiehlt der CDU in Sachsen, nach der Landtagswahl im September die Chancen für eine Zusammenarbeit mit der AfD ...

Politbarometer Mehrheit der Unionsanhänger gegen AKK als Kanzlerkandidatin

Selbst unter den Unionsanhängern in Deutschland ist eine deutliche Mehrheit skeptisch, ob Annegret Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin antreten soll. ...

Umfrage Zustimmung für „Fridays for Future“ wächst

Die Zustimmung für die Proteste unter dem Motto "Fridays for Future" wächst. Deutlich mehr Befragte als vor zwei Monaten glauben, dass die Demonstrationen ...

ZDF-Politbarometer Grüne bleiben stark

Die Grünen können ihren Rekordwert in der ZDF-Politbarometer-Projektion halten. CDU/CSU und SPD bleiben auf niedrigem Niveau, teilte der Sender am Freitag mit. ...

CDU Schleswig-Holsteins Bildungsministerin will Abgrenzung von AfD

Nach der Forderung von CDU-Politikern aus Sachsen-Anhalt nach einer Annäherung an die AfD hat die Sprecherin der "Union der Mitte" in der CDU, ...

SPD Mützenich will Wettbewerb um Parteispitze

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will einen Wettbewerb um die Parteispitze und setzt dabei auf starke Einbeziehung der Mitglieder. "Mehr ...

Grundrenten-Streit Spitzengespräch vereinbart

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollen Anfang kommender Woche über eine mögliche Lösung im festgefahrenen Streit ...

Thüringer Verfassungsschutz Nicht jeder Politiker schützbar

Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutz-Präsidenten Stephan Kramer kann der Staat weitere politische Morde durch Rechtsextremisten kaum ...

Reinhardt Spahns Termingesetz wirkt nur kurzfristig

Der neu gewählte Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, erwartet, dass das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) initiierte ...

CDU Günther ruft zum Kampf gegen Hetze auf

Nach dem Mordfall Lübcke und mehreren Morddrohungen gegen Kommunalpolitiker hat der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) die ...

Weitere Nachrichten