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Mitgliederentscheid: Rösler ruft FDP zur Geschlossenheit auf

© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel / photothek.net

17.12.2011

FDP Mitgliederentscheid: Rösler ruft FDP zur Geschlossenheit auf

Berlin – Nach dem Mitgliederentscheid zur Euro-Rettung hat FDP-Chef Philipp Rösler seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen.

„Jetzt gilt es, gemeinsam und geschlossen für unser Ziel eines stabilen und freiheitlichen Europas zu kämpfen“, schrieb Rösler am Freitagabend in einer E-Mail an die FDP-Mitglieder.

Laut Rösler stünden die Liberalen nach dem Mitgliederentscheid auch künftig „für eine sichere Währung, für eine Fortentwicklung der europäischen Idee und für ein geeintes Europa“. „Keine andere Partei hat eine so lebendige Diskussion über Europa geführt wie wir“, so der FDP-Chef weiter.

Die FDP-Basis hatte sich in dem Mitgliederentscheid zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM mit einer Mehrheit von 54,4 Prozent für die Linie der Parteispitze ausgesprochen. Die Euro-Kritiker um Initiator Frank Schäffler, die eine Zustimmung der FDP zum ESM verhindern wollten und 44,2 Prozent erreichten, waren damit gescheitert. Das nötige Quorum von 21.503 gültigen Stimmen wurde formal aber nicht erreicht. Die insgesamt 65.000 FDP-Mitglieder konnten seit Oktober ihr Votum zum ESM abgeben.

Der ESM soll Mitte 2012 den befristeten Euro-Rettungsschirm EFSF ablösen. Die FDP-Spitze um Parteichef Philipp Rösler wurde im Zusammenhang mit der Organisation des Mitgliederentscheids scharf kritisiert. Nach dem Ende der Einsendefrist am Dienstag hatte Christian Lindner am Mittwoch seinen Rücktritt als FDP-Generalsekretär erklärt.

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