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Mitgliederentscheid: FDP will mit Sondervotum reagieren

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16.12.2011

FDP Mitgliederentscheid: FDP will mit Sondervotum reagieren

Berlin – Die FDP-Bundestagsfraktion will einem Medienbericht zufolge mit einem raschen Sondervotum einer drohenden Schlappe der Parteiführung beim Euro-Mitgliederentscheid begegnen.

Wie die „Leipziger Volkszeitung“ unter Berufung auf Fraktionskreise meldet, wurde auf eine Zweidrittel-Mehrheit pro Euro-Kurs auf dem letzten Bundesparteitag der Liberalen verwiesen. Man lasse sich „die richtige Richtung für die Regierungsarbeit nicht durch einen fragwürdigen Mitgliederentscheid mit einer noch fragwürdigeren These kaputt machen“, wird ein nicht genanntes Regierungsmitglied zitiert.

Zugleich würden sich laut der Zeitung die Hinweise auf einen Sieg der Euro-Kritikergruppe um Frank Schäffler bei dem Mitgliederentscheid mehren. Eine vorläufige Zwischenbilanz der Auszählungsbeobachter lasse „auf eine knappe Mehrheit für uns Euro-Kritiker schließen“ bei einer Mitgliederbeteiligung, die das notwendige Quorum von 21.499 Stimmen „ziemlich sicher überschritten hätte, wenn nicht durch Tricks die Zahl der gültigen Stimmen künstlich reduziert worden wäre“, hieß es seitens der Schäffler-Gruppe.

Danach seien „tausende Stimmzettel ungültig“ in der Parteizentrale eingegangen, weil sie nicht die notwendige persönliche Erklärung enthielten. Schäffler hatte deshalb dem früheren FDP-Generalsekretär Christian Lindner „unfaire Praktiken“ vorgeworfen.

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