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Emmanuel Macron und Angela Merkel

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25.07.2017

Minsker Abkommen Merkel und Macron sprechen mit Putin und Poroschenko

Die Staats- und Regierungschefs hätten sich auf Sofortmaßnahmen geeinigt.

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron haben am Montag mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko und dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin telefoniert.

Bei dem Gespräch sei es um die Umsetzung der Minsker Abkommen für eine dauerhaft friedliche Lösung des Konflikts in der Ostukraine gegangen, teilte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, mit. Die Staats- und Regierungschefs hätten sich dabei auf Sofortmaßnahmen geeinigt, um den politisch-diplomatischen Prozess voranzubringen: So hätten sie ein sofortiges Ende der Verletzungen des Waffenstillstands gefordert.

Zudem müssten Schäden an ziviler Infrastruktur und wichtigen Einrichtungen vermieden werden, um eine humanitäre Katastrophe im Donbass zu verhindern. „Truppenentflechtung und der Abzug schwerer Waffen sollten als Priorität behandelt werden“, hieß es in der Mitteilung weiter. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) müssten zu allen Teilen des Donbass, einschließlich der vorübergehend nicht kontrollierten Teile der ukrainisch-russischen Grenze, sicheren Zugang haben.

Merkel und Macron hätten zudem dazu aufgerufen, wechselseitige Schritte zu ergreifen, um mit dem Austausch der Gefangenen gemäß dem Grundsatz „alle für alle“ bis zum Ende des Jahres fortzufahren.

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