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Bild einer zerstrittenen Bundesregierung in der Kritik

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26.06.2011

David McAllister Bild einer zerstrittenen Bundesregierung in der Kritik

„Das muss besser werden.“

Hannover – Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat das Erscheinungsbild der schwarz-gelben Bundesregierung kritisiert, die zerstritten wirkt. „Das muss besser werden“, forderte McAllister im Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

Nach einem Spitzentreffen im Kanzleramt war bekannt geworden, dass sich FDP-Parteichef Philipp Rösler bei der Energiewende kaum durchsetzen konnte. „Wer kürzlich interne Vorgänge zulasten von Philipp Rösler an die Presse durchgesteckt hat, muss wissen, dass er damit unserem gemeinsamen Anliegen schadet“, so McAllister.

„Bürgerliche Wähler erwarten bürgerliche Umgangsformen, vernünftig miteinander umzugehen, in der Sache zu diskutieren und nie persönlich zu werden.“ Es handele sich um ein „grundsätzliches Problem in Berlin-Mitte“, sagte der niedersächsische Ministerpräsident. An die Parteifreunde gerichtet mahnte er: „Wenn wir nicht gut übereinander reden, wer soll es dann tun?“

Im Zuge der Energiewende will McAllister die Industrie entlasten. „Energieintensive Branchen wie etwa Stahl, Chemie, Aluminium und Papier dürfen nicht durch zu hohe Strompreise in ihrer Existenz gefährdet werden“, sagte McAllister „Focus“. Der Bund solle beispielsweise die Mittel für den Ausgleich von emissionshandelsbedingten Nachteilen in Höhe von 500 Millionen Euro zusätzlich aufstocken. „Darüber sind wir im Gespräch.“

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