Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Ministerpräsident Gilani vor Gericht

© AP, dapd

02.02.2012

Pakistan Ministerpräsident Gilani vor Gericht

Vorwurf lautet auf Missachtung des Obersten Gerichts.

Islamabad – Der pakistanische Ministerpräsident Yousuf Raza Gilani muss sich wegen des Vorwurfs verantworten, das Oberste Gericht missachtet zu haben. Der Prozess wird am 13. Februar beginnen, wie das Gericht am Donnerstag in Islamabad ankündigte. Hintergrund ist eine Weigerung des Regierungschefs, ein Korruptionsverfahren gegen Präsident Asif Ali Zardari wiederzueröffnen. Gilani drohen im Falle einer Verurteilung die Amtsenthebung und eine sechsmonatige Haftstrafe.

Das Oberste Gericht hatte die Regierung 2009 aufgefordert, wegen Korruptionsvorwürfen aus den späten 1990er Jahren erneut gegen Zardari zu ermitteln und dazu auch die Schweizer Behörden einzuschalten. Die Regierung lehnte das ab und verwies auf die Immunität des Präsidenten.

Anfang Januar hatten die Richter angekündigt, Gilani wegen Missachtung des Obersten Gerichts anzuklagen, falls dieser nicht die Schweizer Behörden einschalte. Der Ministerpräsident signalisierte in einer ersten Anhörung vor dem Gericht am 19. Januar Kompromissbereitschaft. Sein Anwalt Aitzaz Ahsan erklärte, man sei bereit zu Gesprächen über die Immunitätsfrage, was die Regierung zuvor strikt abgelehnt hatte. Später zog Ahsan seine Zusage aber wieder zurück, und die Richter kündigten schließlich das Verfahren gegen Gilani an.

Der Regierungschef erklärte am Donnerstag im Parlament, er werde der erneuten Vorladung Folge leisten und am 13. Februar vor Gericht erscheinen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© AP, dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/ministerpraesident-gilani-vor-gericht-37693.html

Weitere Nachrichten

Rainer Arnold  und Frank Walter Steimeier

© Dirk Baranek / CC BY 2.0

SPD-Verteidigungsexperte Rüstungsexport auch in unserem Interesse

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte. Im ...

Thomas Oppermann SPD 2015

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD Oppermann will Einigung über Rentenniveau noch vor der Wahl

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat die Union und seine eigene Partei davor gewarnt, sich im Wahlkampf in einen "Wettlauf ...

Kreml Moskau Russland

© Минеева Ю. (Julmin) / CC BY-SA 1.0

Umfrage Jeder Dritte fürchtet Krieg mit Russland

In einer Umfrage ermittelte das Forsa-Institut für den stern, wie die Deutschen die Beziehungen zu Russland einschätzen. Mit der Annexion der Krim, dem ...

Weitere Schlagzeilen