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14.11.2010

Ministerpräsident Beck Grün-Rot kein Tabu

Mainz – Für den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), sind rot-grüne Koalitionen mit einem Grünen als Regierungschef kein Tabu. „Natürlich wollen wir stärker abschneiden als die Grünen“, sagte Beck dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Aber wir sollten nicht von Tabubruch reden, wenn es einmal irgendwo anders käme und wir unter umgekehrten Vorzeichen kooperieren würden.“ Die Tatsache, dass die Grünen in Berlin und Baden-Württemberg den Regierungschef stellen wollten, „verändert bei der SPD nichts“, sagte Beck. „Ich bin nie von einer gottgegebenen Einheit mit den Grünen ausgegangen.“

Die Grünen profitierten derzeit davon, dass sie auf Bundesebene und in vielen Ländern in der Opposition seien und nicht regieren müssten. „Da wird Unmut wie Hoffnung auf eine Partei projiziert, die im Grunde seit Jahren nichts Neues vorgetragen hat. Das sage ich ganz nüchtern, ganz ohne Häme. Vielleicht ist es deshalb ganz gut, wenn die Grünen hier oder dort wieder in Regierungsverantwortung genommen werden, dann normalisieren sich die Dinge wieder.“ Dieser Satz sei kein Koalitionsangebot an die Grünen für Rheinland-Pfalz, erklärte Beck. „Aber es ist auch keine Absage.“

Er habe beim Thema Rot-Grün „nie von Traumkonstellation oder Wunschpartner geredet. Ich habe 15 Jahre mit der FDP gut regiert.“ Die Grünen könnten sich im Moment „prima wegducken: Die Partei ist für mehr Bahnverkehr und für mehr Windkraftwerke – aber wenn es konkret um den Bau von Schienentrassen oder Gleichstromnetzen geht, ist die grüne Klientel vor Ort immer bei den Nein-Sagern.“

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