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Mindestlohn: Von der Leyen macht Druck bei Einführung

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18.12.2011

Mindestlohn Mindestlohn: Von der Leyen macht Druck bei Einführung

Berlin – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will offenkundig ihren Druck bei der Einführung von lebensauskömmlichen Mindestlöhnen auch gegenüber dem Koalitionspartner und im Dialog mit den Sozialpartnern erhöhen.

Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ teilte die Ministerin dem Vorsitzenden der Linkspartei, Klaus Ernst, jetzt brieflich mit: „Löhne, von denen man als Vollzeitarbeitnehmer seinen Lebensunterhalt nicht bestreiten kann, sind kein solides Fundament wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung.“ Nur wenn die Menschen spürten, dass sie davon profitierten, „lassen sich gesellschaftlicher Zusammenhalt und politische Stabilität sichern“, warb von der Leyen beim Links-Politiker um Verständnis für einen überparteilichen Mindestlohnkompromiss. Auf Basis der jüngsten Unionsbeschlüsse zu einer allgemeinen verbindlichen Lohnuntergrenze wolle sie deshalb „zeitnah das Gespräch mit dem Koalitionspartner und den Sozialpartnern suchen und die verschiedenen Optionen erörtern“, versprach die Ministerin.

„Mein Ziel ist es, eine gemeinsame Lösung zu finden, und diese voranzutreiben“, so Ursula von der Leyen. Linkspartei-Chef Klaus Ernst sagte daraufhin: „Alle im Bundestag vertretenen Parteien und die Sozialpartner sollten sich an einen Tisch setzen. Der gesellschaftliche Großkonflikt um den Niedriglohn muss aus der Welt.“

Jeder Stundenlohn unter zehn Euro verstieße gegen die guten Sitten.

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