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14.09.2015

Mindestlohn NRW-Arbeitsminister kritisiert Arbeitgeber-Tricks

„Arbeitgeber müssen die Arbeitszeiten kontinuierlich aufzeichnen.“

Berlin – In einer Zwischenbilanz zum Mindestlohngesetz hat der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) die Umgehungsstrategien einiger Arbeitgeber kritisiert. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) sagte Schneider, er sehe „insbesondere im Hotel- und Gaststättengewerbe sowie in der Bauindustrie vielfältige Versuche, den Mindestlohn zu unterlaufen“.

Schneider zeigte sich besorgt, da viele Beschäftigte noch weit von ihren Ansprüchen entfernt seien. Die Große Koalition im Bund hatte zu Jahresanfang den Mindestlohn eingeführt. Seither „haben sich zahlreiche Arbeitnehmer bei uns gemeldet, um sich über ihre Rechte zu informieren“, sagte der SPD-Politiker. „Das waren sowohl Menschen aus Nordrhein-Westfalen als auch aus anderen Bundesländern wie Sachsen oder Thüringen.“ Viele von ihnen litten unter den „Tricks“ ihrer Chefs.

Exemplarisch nannte Schneider die erhöhte Zahl der zu reinigenden Zimmer in der Hotelbranche. Zudem sei die Einführung von Gebühren in Gewerbezweigen wie der Fleischindustrie, in denen früher freie Kost und Logis galt, weit verbreitet. Schneider forderte daher verschärfte Kontrollen in den Betrieben.

„Arbeitgeber müssen die Arbeitszeiten kontinuierlich aufzeichnen“, sagte der NRW-Arbeitsminister, „am besten digital.“ Dies sei „dringend erforderlich“.

Grundsätzlich habe sich der gesetzliche Mindestlohn bewährt, so Schneider. Allein in NRW erhielten 200.000 Menschen inzwischen mehr Geld für ihre Arbeit. Die Zahl der sogenannten Minijobs sei rückläufig, „weil es sich entweder nicht mehr lohnt, sie aufrecht zu halten, oder weil sie in sozialversicherungspflichtige Jobs umgewandelt wurden“, sagte Schneider. „Genau das war unser Ziel.“

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