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Militärchef in Papua-Neuguinea gestürzt

© AP, dapd

26.01.2012

Papua-Neuguinea Militärchef in Papua-Neuguinea gestürzt

Anführer als Nachfolger eingesetzt – Monatelanger Machtkampf um Amt des Regierungschefs.

Port Moresby – In einer unblutigen Meuterei haben aufständische Soldaten in Papua-Neuguinea am Donnerstag den Militärchef gestürzt und ihren Anführer als Nachfolger eingesetzt. Sie forderten den Rücktritt von Ministerpräsident Peter O’Neill binnen einer Woche und die Wiedereinsetzung von dessen Vorgänger Michael Somare. Die Regierung forderte die Soldaten zur Kapitulation auf und erklärte, die Mehrheit der Streitkräfte stehe nicht hinter dem Aufstand.

Der stellvertretende Regierungchef Belden Namah sagte, etwa 30 Soldaten hätten am frühen Morgen das Hauptquartier der Streitkräfte in der Hauptstadt Port Moresby gestürmt und Militärchef Brigadegeneral Francis Agwi unter Hausarrest gestellt. Die australische Botschaft berichtete, dass Agwi im Laufe des Tages freigelassen wurde. Der australische Außenminister Kevin Rudd begrüßte die Entscheidung.

Agwis selbsternannter Nachfolger Yaura Sasa, ein Oberst im Ruhestand, betonte, dass es sich nicht um einen Putsch handele. Die Streitkräfte würden jedoch nicht näher bezeichnete Maßnahmen ergreifen, falls O’Neill und Somare nicht innerhalb von sieben Tagen die entsprechenden Anordnungen des Obersten Gerichtshofes zur Lösung der derzeit ausweglosen politischen Situation umsetzten, sagte Sasa vor Journalisten.

Namah erklärte, 15 der an der Meuterei beteiligten Soldaten seien festgenommen worden. Sasa drohe eine Anklage wegen Hochverrats, worauf die Todesstrafe steht. Sasa, der vor Beginn seines Ruhestands zuletzt Verteidigungsattach in Indonesien war, sagte, er sei von Somare rechtmäßig zum Militärchef ernannt worden. Somares Sprecherin bestätigte dies im Rundfunksender ABC. Der stellvertretende Ministerpräsident Namah sagte, Somare habe “keinen Verstand” und benutze “schurkische Soldaten, um seiner eigenen Habgier und Selbstsucht zu folgen”.

Das australische Außenministerium äußerte sich besorgt über die Ereignisse und forderte die Wiedereinsetzung Agwis. Das Ministerium rief zu einer raschen Klärung der Lage auf. O’Neill habe der früheren Kolonialmacht Australien versichert, dass man sich um eine Lösung bemühe. Die australische Ministerpräsidentin Julia Gillard verurteilte die Meuterei. “Die Streitkräfte haben keinen Platz in der Politik Papua-Neuguineas”, teilte sie in einer Stellungnahme mit.

In dem südpazifischen Inselstaat tobt seit Monaten ein Machtkampf zwischen Somare und O’Neill. Somare war im August vergangenen Jahres gestürzt worden, als er sich zu einer medizinischen Behandlung im Ausland aufhielt. Er war der erste Regierungschef Papua-Neuguineas nach der Unabhängigkeit 1975 und wurde von Königin Elizabeth II. zum Ritter geschlagen.

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