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27.09.2014

Militärtransporter A400M SPD fürchtet weitere Auslieferungsverzögerungen

„Bevor der A400M nicht auf dem Hof steht, glaube ich nichts mehr.“

Berlin – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hält weitere Auslieferungsverzögerungen des Militärtransporters A400M für möglich. „Uns wurde mitgeteilt, dass sich die Auslieferung wohl von November auf Dezember verzögert. Bevor der A400M nicht auf dem Hof steht, glaube ich nichts mehr“, sagte Arnold dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe). „Ich habe kein Vertrauen mehr in Liefertermine, die dann wieder nicht eingehalten werden.“

Für die Bundeswehr bedeute das Fehlen des A400M eine „massive Einschränkung, weil sie mit alten, teilweise mit technischen Mängeln behafteten Transall auskommen muss“, sagte Arnold weiter. „Der A400M wäre ein Quantensprung für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr.“

Die Grünen wiesen darauf hin, dass jetzt schon klar sei, dass es bei den ersten A400M wegen Minderleistungen der Industrie zu operativen Einschränkungen komme. „Für die Minderleistungen muss zwingend eine Kompensation durch die Industrie erfolgen und sichergestellt sein, dass die Mängel zu einem späteren Zeitpunkt durch die Industrie beseitigt werden“, sagte der Haushalts- und Verteidigungsexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe).

Eine Kompensation sei der „Minimalkompromiss“, der nicht unterschritten werden dürfe. „Sonst darf die Bundeswehr keine mangelhaften A400M übernehmen.“

Lindner warf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in diesem Zusammenhang massive Versäumnisse vor. „Die Verhandlungen über eine Kompensation wegen Minderleistungen sind wenige Wochen vor Liefertermin nicht erfolgt“, sagte der Grünen-Politiker.

Dass von der Leyen immer nur prüfe, aber nicht entscheide, führe auch dazu, dass ein Logistikvertrag für den A400M, der schon im Frühjahr fällig gewesen wäre, brach liege. Die erneute Verzögerung der Auslieferung sei daher „nicht nur der Industrie, sondern auch der Entscheidungsverweigerung der Ministerin geschuldet“.

Über die Beschaffung einer neuen Transportmaschine für die Bundeswehr streitet das Verteidigungsministerium seit Jahren mit dem Hersteller Airbus. Seit langem steht fest, dass der A400M später ausgeliefert und teurer als geplant wird. Ende des Jahres soll die erste von insgesamt 53 bestellten Maschinen ausgeliefert werden.

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