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Pegida-Demo

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18.10.2015

Messerangriff in Köln Fahimi sieht Mitverantwortung von Pegida

„Unsere politische Kultur wird durch Extremisten und Demagogen vergiftet.“

Berlin – Nach dem Angriff auf die Kölner Oberbürgermeister-Kandidatin Henriette Reker erhebt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi schwere Vorwürfe gegen die Pegida-Bewegung. „Unsere politische Kultur wird durch Extremisten und Demagogen vergiftet“, sagte Fahimi der „Frankfurter Rundschau“ (Montagsausgabe).

Zwar gehe sie davon aus, dass das Kölner Attentat ein Einzelfall sei. Dennoch würden „Pegida und Co. eine aggressive Stimmung in unserem Land schüren“, kritisierte Fahimi: „Staatsanwälte bekommen Morddrohungen, Galgenattrappen mit den Namen von Kanzlerin und Vizekanzler finden sich auf Protestzügen wieder. Wer solche Ausfälle duldet und diesen hinterher marschiert, der muss sich die Frage gefallen lassen, ob dadurch Selbstjustiz verherrlicht wird.“

Die SPD-Generalsekretärin erklärte, es sei „Aufgabe aller Anständigen“, die Feinde der Demokratie „mit allen Mitteln des Rechtsstaats zu bekämpfen“.

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