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Joliot-Curie-Platz in Halle

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27.11.2015

Merkels Umweltbilanz negativ Mehr umweltschädliche Subventionen

Die Bundesregierung gelobt Besserung.

Berlin – Die Umweltbilanz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fällt nach zehn Amtsjahren negativ aus: Berechnungen des Umweltbundesamts zufolge stiegen die sogenannten umweltschädlichen Subventionen in diesem Zeitraum um zehn Milliarden Euro, und zwar von rund 42 auf 52 Milliarden Euro jährlich, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe.

Darunter fallen unter anderem die reduzierte Steuer auf Flugbenzin oder Diesel, die Dienstwagensubventionierung, aber auch die kostenlose Abgabe von Emissionszertifikaten und die Befreiung von Industrieunternehmen von der Ökostromumlage.

Die Bundesregierung gelobt Besserung: Man werde „in den kommenden Jahren die Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen vertieft beachten“, heißt es in einer Antwort an die Grünen-Fraktion auf eine parlamentarische Frage der Abgeordneten Bärbel Höhn. Die Grünen-Politikerin fordert die Regierung auf, viele Zuschüsse ganz zu streichen.

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