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Merkel will Teilnahme Deutschlands an möglicher UN-Mission in Libyen prüfen

© Deutscher Bundestag / Thomas Imo / photothek

27.08.2011

Libyen Merkel will Teilnahme Deutschlands an möglicher UN-Mission in Libyen prüfen

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will eine Teilnahme Deutschlands an einer möglichen UN-Mission in Libyen prüfen. „Wenn man uns Deutsche fragt, werden wir selbstverständlich prüfen, was wir tun können“, sagte Merkel in einem Interview mit „Bild am Sonntag“. Die Kanzlerin sieht aber vor allem die UN und die afrikanische Staatengemeinschaft in der Pflicht: „Die neue libysche Regierung wird entscheiden müssen, welche Unterstützung sie braucht, wobei ich vorrangig die Vereinten Nationen, die Arabische Liga und die Afrikanische Union in der Verantwortung sehe.“

Zur Rolle des Westens beim Sturz Gaddafis sagte Merkel: „Wir stehen fest zu unseren Verbündeten und zur Nato, für deren Einsatz ich tiefen Respekt habe. Unsererseits sind wir mit politischen wie wirtschaftlichen Sanktionen gegen das Regime vorgegangen. Und wenn nun ein neues Libyen aufgebaut wird, wird Deutschland selbstverständlich unterstützend daran teilhaben.“

Die Kanzlerin verteidigte die deutsche Enthaltung beim Libyen-Einsatz vor dem UN-Sicherheitsrat: „Wir haben damals mit unseren Partnern über unsere Bedenken gesprochen und entschieden, dass Deutschland sich an diesem Einsatz militärisch nicht beteiligt. Wir haben aber auch von Anfang an klar gemacht, dass niemand unsere Enthaltung mit Neutralität verwechseln sollte.“

Merkel sprach sich zugleich dafür aus, dass dem gestürzten libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag der Prozess gemacht wird: „Gaddafi sollte einen rechtstaatlichen Prozess bekommen, wie er ihn seinen Gegnern nie zugestanden hat.“

Merkel bekräftigte die deutsche Bereitschaft, beim Wiederaufbau des Landes zu helfen: „Ich wünsche den Libyern, dass sie endlich in Freiheit und Würde leben können – und dass es ihnen gelingt, demokratische Strukturen aufzubauen.

Wo immer die neuen libyschen Institutionen das wollen, wird Deutschland gerne beraten und helfen, denn allein in Deutschland haben wir Milliarden Euro des Gaddafiregimes eingefroren. Dieses Geld steht dem Volk zu und kann sehr gut für den Wiederaufbau genutzt werden.“

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