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Merkel will neuen gesellschaftlichen Konsens in Energiepolitik

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17.03.2011

Merkel will neuen gesellschaftlichen Konsens in Energiepolitik

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will das dreimonatige Atom-Moratorium nutzen, um in zentralen Fragen der Energiepolitik „einen neuen gesellschaftlichen Konsens“ zu finden.

Merkel sagte der „Saarbrücker Zeitung“: „Wer erneuerbare, umweltfreundliche Energie will, der muss auch den Ausbau der dafür nötigen Infrastruktur unterstützen.“ Daran hapere es an vielen Orten, betonte die Kanzlerin. „Wir brauchen auch dafür einen neuen Konsens.“ Bei der Kernenergie gebe es zwar eine Übereinstimmung in Deutschland, dass sie nur eine Brückentechnologie sei, bis das Zeitalter der erneuerbaren Energien erreicht sei. „Die Frage ist nur, wie schnell das geht und da wünsche ich mir von unseren politischen Wettbewerbern eine ehrlichere Herangehensweise.“ Scheinlösungen, etwa dass die Nutzung der Kernenergie in Deutschland beendet und dann Atomstrom aus den Nachbarländern gekauft werde, mache sie nicht mit.

Zum Atom-Moratorium sagte Merkel, die Welt habe nach den Ereignissen in Japan lernen müssen, „dass auch extrem unwahrscheinlich gehaltene Ereignisse eintreten können“. Mit diesem Wissen müsse man sich die Sicherheitssysteme aller deutschen Kernkraftwerke noch einmal genau anschauen. Die Analyse werde von unabhängigen Fachleuten unterstützt und „keinen Aspekt auslassen“, sagte Merkel auf die Frage, ob die Regierung eine Nachrüstung gegen Terroranschläge und Flugzeugabstürze fordern werde. Die Sicherheit der Bürger habe absoluten Vorrang.

Auf die Frage, ob der im letzten Jahr geschlossene Vertrag mit der Energiewirtschaft möglicherweise neu verhandelt werden müsse, sagte Merkel: „Nach Ende des Moratoriums wird die Lage anders aussehen als vorher“.

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