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02.07.2017

Merkel Wachstum muss nachhaltig sein

Es gehe darum eine „Win-Win-Situation für alle“ zu machen.

Berlin – Für Bundeskanzlerin Angela Merkel geht es beim bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg „nicht einfach nur um Wachstum, sondern um nachhaltiges Wachstum“. In ihrem neuen Video-Podcast erklärte Merkel dazu, die Entwicklung der Welt werde „mit Sicherheit nicht nachhaltig und inklusiv sein, wenn wir es einfach so machen, wie wir es immer gemacht haben“.

Das G20-Format sei wegen der Finanzkrise entstanden und habe zunächst Regeln für die Finanzmarktprodukte entwickelt. Später habe man sich dem Gedanken der Gesamtentwicklung weiter geöffnet, erklärte die Bundeskanzlerin. Es gehe darum, aus dem nachhaltigen Wachstum eine „Win-Win-Situation für alle“ zu machen.

Für Merkel gehörten dazu: „Klimaschutzabkommen, offene Märkte, verbesserte Handelsabkommen, in denen auch Verbraucherschutz, Sozialstandards, Umweltstandards enthalten sind.“ Das, so die Bundeskanzlerin, müsse sich Schritt für Schritt weiterentwickeln.

Merkel sprach von einer „multipolaren Welt“, in der auch Länder wie China oder Indien geostrategische Vorstellungen hätten. Und je stärker die Entwicklung – etwa in China – voranschreite, desto mehr entwickele man auch Konzepte über die eigene Rolle. China wolle Handelswege mit absichern, engagiere sich in verschiedenen UN-Missionen und werde Schritt für Schritt in der Außenpolitik eine stärkere Rolle spielen.

„Das, finde ich aber, ist auch in Ordnung“, sagte Merkel. „Wir müssen jetzt nur sehen – und dafür bietet G20 natürlich eine ganz gute Voraussetzung -, dass wir auch über diese unterschiedlichen Interessenlagen sprechen und daraus nicht unversöhnliche Kämpfe machen, sondern – jetzt mal ganz einfach gesprochen – zum Wohle der Weltwirtschaft eine wirkliche Win-Win-Situation daraus machen. Und darum geht es in Hamburg.“

In den Schwellenländern, insbesondere in China und Indien, sei inzwischen das Bewusstsein gewachsen, „dass man sich selber schadet, wenn man den gleichen Entwicklungspfad nehmen würde, den wir genommen haben“, sagte Merkel. Es könne „sogar Nutzen und auch technologischen Fortschritt bedeuten“, wenn man einen anderen Entwicklungspfad einschlage. Hier gelte es, immer wieder den richtigen Kompromiss zu finden. „Das ist eigentlich die Kunst der internationalen Abmachungen. Und deshalb war ja auch das Pariser Klimaschutzabkommen ein so wichtiger Meilenstein in diesem gegenseitigen Verständnis“, erklärte die Bundeskanzlerin.

Merkel sagte, sie würde das Entwicklungsressort nicht abschaffen. Außenpolitik betreffe immer die Beziehungen zwischen den Regierungen. Entwicklungspolitik müsse auch die Freiheit haben, eigene Projekte aufzusetzen und dies nicht immer nur mit Harmonie in den politischen Beziehungen zu verbinden. Es gehe um die Zusammenarbeit mit nichtstaatlichen Akteuren – „jenseits von Regierungen, die vielleicht nicht ihre Zivilgesellschaft so betrachten, wie wir uns das wünschen“.

Mit Fragen der Entwicklung beschäftigten sich mehrere Ressorts, so die Bundeskanzlerin. Es gebe Überschneidungen, deshalb habe die Bundesregierung immer wieder daran gearbeitet, „eine gemeinsame Afrika-Strategie zu haben, weil nur mehrere Ressorts dazu auch wirklich beitragen können; einer alleine kann das nicht“.

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