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Merkel verurteilt Gewalt gegen Zivilbevölkerung in Syrien

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

01.08.2011

Syrien Merkel verurteilt Gewalt gegen Zivilbevölkerung in Syrien

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das wiederholte Vorgehen der syrischen Regierung gegen die eigene Zivilbevölkerung am Montag auf das Schärfste verurteilt. Sie forderte Staatspräsident Baschar al-Assad in aller Deutlichkeit auf, die Gewalt gegen das eigene Volk umgehend einzustellen. Das teilte der Stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans in Berlin mit.

Das Recht der Bürger auf Meinungsäußerung in Demonstrationen sei zu respektieren, mahnte Merkel an. Die syrische Regierung solle endlich ernsthaft den Dialog mit den friedlich Demonstrierenden und oppositionellen Gruppen suchen. Zugleich forderte die Bundeskanzlerin alle politischen Kräfte in Syrien auf, verantwortungsvoll zu handeln und gemeinsam auf friedlichem Wege eine politische Lösung zur Beilegung des Konfliktes zu suchen.

Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) verurteilte das Vorgehen der syrischen Regierung. Falls Präsident Assad weiter nicht zu einem Kurswechsel bereit sei, werde Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern in der EU weitere Sanktionen verhängen, betonte Westerwelle.

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