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07.04.2010

Merkel verteidigt ihren zurückhaltenden Regierungsstil

Berlin – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Kritik an ihrem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. „Von der Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden der CDU zu erwarten, dass sie zu allen Themen stets eine Vorgabe für eine schnelle Diskussion macht, wäre falsch“, sagte sie der neuen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Wenn ich bei zehn Themen von Beginn an die Lösung vorgeben würde, hätte ich weder unsere demokratische Ordnung noch das Wesen der CDU verstanden.“ Zu ihrer politischen Methode sagte sie: „Ich bin mit Sicherheit kein Ad-hoc-Entscheider, denn ich begreife Prozesse in ihrem Gesamtverlauf und frage bei vielen Entscheidungen, wo das endet.“ Zudem sagte Merkel, sie sei „fleißig“. „Aber das ist ja keine Methode“, fügte sie hinzu.

Die Kanzlerin sagte weiter, das von ihr selbst im Wahlkampf 2005 angestrebte „Durchregieren“ sei kaum machbar: „Durchregieren in dem Sinne, dass ein Gesetzgebungsverfahren in kürzester Zeit abgeschlossen werden muss, gibt es in Deutschland nur punktuell, wenn es ein Thema gibt, das sofort gelöst werden muss. Bei der Bankenkrise zum Beispiel war es zwingend und ist gut gelungen.“ Die CDU-Vorsitzende sprach sich dafür aus, in der Politik weniger in Freund-Feind-Kategorien zu denken: „Sicher aufgrund meines Lebensweges habe ich in Fragen der Freiheit eine sehr feste Position, weil ich viele Jahre meines Lebens Freiheit vermisst habe und mich über Freiheit sehr, sehr freuen kann. Daraus präge ich allerdings auch einen Debattenstil, der unter Freiheit immer auch ein Stück Toleranz versteht und der nicht zwanghaft unentwegt nach Gegnern sucht.“

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