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10.11.2009

Merkel unterstreicht in Regierungserklärung Wirtschaftswachstum als zentrales Ziel

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute im Bundestag die erste Regierungserklärung nach ihrer Wiederwahl abgegeben. In ihrer Rede betonte Merkel, dass die Überwindung der Folgen der Wirtschaftskrise die wichtigste Herausforderung der neuen Regierung sein werde. Dabei würden kurzfristige Krisenbewältigung und langfristige Planung „zwei Seiten einer Medaille darstellen“, so Merkel. Als erste Maßnahme nannte die Bundeskanzlerin das gestern vom Kabinett beschlossene Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das ab 2010 Steuererleichterungen von bis zu 8,5 Milliarden Euro bringen soll. Das zentrale Ziel der neuen Regierung sei es, Wirtschaftswachstum zu erreichen. „Nur Wachstum schafft auch Vertrauen bei den Menschen“, betonte die Kanzlerin.

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