Merkel und Steinmeier sagen vor Kundus-Ausschuss aus
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sind am Donnerstag als Zeugen vor den Kundus-Untersuchungsausschuss in Berlin geladen. Die beiden Politiker gelten als die prominentesten Zeugen, die vor dem Gremium aussagen.
Der Untersuchungsausschuss soll klären, welche Informationen Merkel und Steinmeier über den von der Bundeswehr angeforderten US-Luftangriff im nordafghanischen Kundus hatten und ob die Regierung vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 Informationen über zivile Opfer zurückhielt. Bei dem Luftschlag wurden damals mehr als 100 Menschen getötet oder verletzt, darunter auch Zivilisten.
Steinmeier war zur Zeit des Vorfalls Außenminister der Großen Koalition. Der SPD-Politiker und die Bundeskanzlerin sind die letzten Zeugen im Ausschuss, der bis zur Sommerpause einen Abschlussbericht vorlegen will. Allerdings erwarten die meisten Beobachter von der Vernehmung Merkels und Steinmeiers kaum neue Erkenntnisse.
10.02.2011 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de