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Pressekonferenz von Merkel und Hollande

© dts Nachrichtenagentur

23.05.2012

Debatte um Eurobonds Merkel und Hollande uneins

Eurobonds „kein Beitrag zur Ankurbelung des Wachstums“.

Brüssel – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident François Hollande haben vor dem Sondergipfel der 27 Staats- und Regierungschefs der EU ihre konträren Ansichten bezüglich der Einführung von gemeinsamen Staatsanleihen der Euro-Länder, die sogenannten Eurobonds, bekräftigt.

Merkel erklärte am Mittwochabend in Brüssel, dass Eurobonds „kein Beitrag zur Ankurbelung des Wachstums“ seien. Außerdem würden die EU-Verträge die gegenseitige Haftungsübernahme zwischen Eurostaaten verbieten, gab die Kanzlerin zu bedenken. „Darunter fallen nach unserer Auffassung auch Eurobonds“, so Merkel weiter.

Hollande blieb hingegen bei seiner Forderung, „alle Ideen für das Wachstum auf den Tisch zu legen“. Der französische Präsident erklärte weiter, dass Eurobonds „Teil der Diskussion“ seien.

Neben der Debatte um gemeinsame Staatsanleihen geht es bei dem EU-Gipfel unter anderem darum, die Gelder aus den EU-Strukturfonds effektiver einzusetzen. Beschlüsse werden auf dem EU-Gipfel allerdings nicht erwartet: Entscheidungen sollen erst auf einem weiteren Treffen im Juni gefällt werden.

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