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Hollande und Merkel am 19.05.2015

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19.05.2015

Merkel und Hollande Kooperation von Nachrichtendiensten wichtig

„Wir brauchen Nachrichtendienste.“

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident François Hollande haben am Dienstag angesichts der vielfältigen globalen Herausforderungen die Wichtigkeit einer nachrichtendienstlichen Kooperation betont: „Wir brauchen Nachrichtendienste und wir brauchen eine enge Kooperation dieser Dienste“, sagte Merkel am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten im Kanzleramt.

Hollande erklärte, er habe mit der Kanzlerin über mögliche Spähattacken des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Frankreich gesprochen, ohne jedoch weitere Details zu nennen.

Merkel und das Kanzleramt stehen seit dem Bekanntwerden der BND-Spionage für den US-Geheimdienst NSA unter Druck. Die Kanzlerin und Hollande hatten sich im Anschluss des Petersberger Klimadialogs, der die Klimakonferenz in Paris vorbereiten sollte, im Kanzleramt getroffen.

Merkel erklärte mit Blick auf den Pariser Gipfel, dass die französische Regierung ein „sehr ambitioniertes Programm“ habe: „Wir werden von deutscher Seite aus alles tun, um Frankreich zu unterstützen.“ Auch Hollande betonte, es gehe darum, „die Klimakonferenz am Ende des Jahres in Paris zu einem Erfolg“ zu führen.

Neben der Klimakonferenz seien auch die Lage in der Ost-Ukraine, die Situation in Griechenland sowie die Vorschläge der EU-Kommission zur Lösung der Flüchtlingsproblematik besprochen worden. „Wir sind gemeinsam der Überzeugung, dass eine Bekämpfung der Menschenhändler und Schmuggler nötig ist“, sagte die Kanzlerin. Hierfür sei eine Resolution des UN-Sicherheitsrats nötig. Von einer Lösung sei man hier allerdings „noch ein ganzes Stück weit entfernt“, so Merkel weiter.

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