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Merkel setzt auf parteiübergreifenden Konsens

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17.02.2012

Wulff-Nachfolge Merkel setzt auf parteiübergreifenden Konsens

Kanzlerin will “gemeinsamen Kandidaten” mit Opposition – Bedauern über Rücktritt.

Berlin – Bei der Suche nach einem Nachfolger für Bundespräsident Christian Wulff setzt Kanzlerin Angela Merkel auf einen parteiübergreifenden Konsens. Die CDU-Chefin will zunächst in der Koalition mit CSU und FDP beraten und dann “unmittelbar auf die Sozialdemokraten und Bündnis 90/Die Grünen zugehen”, wie sie am Freitag in Berlin sagte. Ziel sei es, der Bundesversammlung “einen gemeinsamen Kandidaten” vorzuschlagen. Wulff hatte zuvor am Freitag seinen Rücktritt erklärt.

Merkel erklärte, sie habe den Rücktritt mit “größtem Respekt” und “tiefem Bedauern” aufgenommen. Sie würdigte dessen Begründung, es sei ihm nicht mehr möglich gewesen, sein Amt auszuüben. Mit Blick auf den Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover, Wulffs Immunität aufzuheben, sagte sie, es sei eine Stärke des Rechtsstaats, “dass er jeden gleich behandelt, welche Stellung auch immer er einnimmt”. Mit seinem Rücktritt stelle Wulff das Amt über seine persönliche Überzeugung, rechtlich korrekt gehandelt zu haben.

Merkel erklärte, Wulff habe sich in seiner Amtszeit “voller Energie für ein modernes, offenes Deutschland eingesetzt”. Er habe neue Impulse gesetzt und deutlich gemacht, “dass die Stärke dieses Landes in seiner Vielfalt liegt”. Er und seine Frau Bettina hätten die Bundesrepublik im In- und Ausland würdig vertreten. Merkel betonte: “Ich danke ihnen beiden dafür.”

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