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16.07.2010

Merkel pocht bei Russlandreise auf Einhaltung der Menschenrechte

Jekaterinburg – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem Ende ihres Aufenthaltes in Russland die Wahrung der Menschenrechte in dem Staat angemahnt. So forderte sie die Aufklärung des Mordes an der Menschenrechtsaktivistin Natalja Estemirowa. „Es ist wichtig, an dieser Stelle weiter an der Aufklärung zu arbeiten“, sagte Merkel. Der Fall sei von großer Bedeutung für die Situation der Menschenrechte und der Zivilgesellschaft. Wer die Menschenrechte anderer beschneide, müsse einer gerechten Strafte zugeführt werden, forderte die Kanzlerin. Das mache letztlich anderen Menschen wieder Mut, die eigene Meinung zu sagen, weil der Rechtsstaat funktioniere.

Russlands Präsident Dmitri Medwedew versprach indes, man werde den Mordfall um Estemirowa aufklären. „Der Täter ist bekannt. Er wird nun international gesucht.“ Die Menschenrechtlerin war am 15. Juli des vergangenen Jahres verschleppt und später ermordet aufgefunden worden. Merkel und ihre Delegation aus Abgeordneten und Firmenchefs wie Peter Löscher oder Thomas Enders waren am Mittwoch im russischen Jekaterinburg angekommen. Bei den Gesprächen mit der russischen Delegation spielten vor allem wirtschaftliche Themen und Verhandlungen über Handelsbeziehungen eine Rolle. In der Nacht zum Freitag reiste Merkel nach China weiter, um in Peking mit Premierminister Wen Jiabao zusammenzutreffen.

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