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Angela Merkel

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22.05.2012

Parteienforscher Merkel muss Frieden mit der NRW-CDU schließen

An einen Sturz Merkels glaubt Langguth nicht.

Berlin – Die Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) könnte dessen Landesverband in Nordrhein-Westfalen nach Einschätzung des Parteienforschers Gerd Langguth dazu veranlassen, gegen Angela Merkel zu opponieren, sollte die Kanzlerin nicht gegensteuern. Merkel müsse „in irgendeiner Weise“ mit der NRW-CDU “ wieder Frieden schließen, denn etwa ein Drittel der Delegierten auf dem Bundesparteitag stammt aus NRW“, sagte der Professor an der Universität Bonn „Handelsblatt-Online„.

Auch wenn die nordrhein-westfälische CDU „kein monolithischer Block“ sei, sei es dennoch „ein Gebot der Klugheit, es sich mit der größten Landespartei nicht zu verderben“. Deshalb sei auch die Frage spannend sein, wer Nachfolger von Röttgen als Landesvorsitzender werde.

An einen Sturz Merkels durch parteiinterne Widersacher glaubt Langguth nicht. Es gebe zwar längst schon Gesprächsrunden, in denen darüber gesprochen werde. Doch hätten diese nicht die Kraft, den Aufstand gegen Merkel zu proben. „Es kommt hinzu, dass Merkel der einzige Garant dafür ist, das die CDU unter Umständen auch in der nächsten Bundesregierung den Regierungschef stellt“, sagte Langguth.

Gleichwohl erwartet der Politikwissenschaftler nicht, dass die Koalition in inhaltlichen Sachfragen wesentlich weiter komme als bisher. „Es ist leichter, einen Minister der eigenen Partei herauszuschmeißen als bei kontroversen inhaltlichen Fragen wie der Vorratsdatenspeicherung Einvernehmen mit den Koalitionspartnern zu erzielen, weil die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin nur auf dem Papier steht und jede Koalitionspartei bei inhaltlichen Fragen faktisch ein Veto-Recht hat“, sagte Langguth.

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