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Merkel lehnt Euro-Bonds weiter ab

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21.11.2011

Eurobonds Merkel lehnt Euro-Bonds weiter ab

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die umstrittene Einführung von Euro-Bonds weiterhin abgelehnt. Dennoch wolle sie den Vorstoß von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso prüfen, teilte Merkels Sprecher Steffen Seibert am Vormittag mit. Dies solle bei einem Treffen mit Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkzoy und dem neuen italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti am Donnerstag geschehen. Man sei auf der sicheren Seite, wenn man sagt, dass bei diesem Treffen alles besprochen werde, betonte Seibert.

Auch die Unions-Fraktion im Bundestag stellte sich hinter den Kurs der Kanzlerin. „Stabilitätsanleihen entspringen einer Missinterpretation der Kommission des solidarischen Gedankens. Auch ständige Wiederholungen der Transfervorschläge durch die Kommission ändern an dieser Tatsache nichts“, sagte Vize-Fraktionschef Michael Meister.

Und auch die FDP gab sich eindeutig. „Eine Vergemeinschaftung der Schulden“ in der Euro-Zone „kann, darf und wird es mit uns nicht geben“, sagte Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick Döring dem „Tagesspiegel“. Die Partei sei sich einig, „dass wir keine Zinssozialisierung in Europa wollen“, bekräftigte FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Die FDP-Position sei als „Rückendeckung“ für die Kanzlerin zu verstehen.

Die Europäische Kommission hat erneut die Einführung gemeinschaftlich garantierter Anleihen zu Rettung der Schuldenkrise vorgeschlagen. Am Mittwoch will Präsident José Manuel Barroso drei Varianten vorstellen, und hofft dabei auf die Zustimmung der Kanzlerin.

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