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Angela Merkel

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18.03.2014

Merkel zum Krim-Anschluss Verstoß gegen internationales Recht

Mit einer baldigen Entspannung rechnet die Kanzlerin nicht.

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat betont, dass der Anschluss der Schwarzmeer-Halbinsel Krim an Russland gegen internationales Recht verstoße. Auch das nach ihren Worten „sogenannte Referendum“ habe ebenso wie die Unabhängigkeitserklärung der Krim gegen das internationale Recht verstoßen, sagte Merkel auf einer Pressekonferenz mit Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho am Dienstag.

Mit einer baldigen Entspannung der Beziehungen zu Russland rechnet die Kanzlerin nicht: „Die Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Krim werden bestehen bleiben.“

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte nach einer Rede an die Nation am Dienstag gemeinsam mit Vertretern der Krim-Regierung einen Vertrag über den Anschluss der Krim an die Russische Föderation unterzeichnet, über den in den nächsten Tagen die beiden russischen Parlamentskammern entscheiden müssen. Die Krim sei ein „untrennbarer Teil Russlands“, betonte Putin in seiner Rede.

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