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Merkel: Internet tut der Regierung gut

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09.02.2012

"Zukunftsdialog" Merkel: Internet tut der Regierung gut

Kanzlerin gibt Live-Interview im Rahmen ihres “Zukunftsdialoges”.

Berlin – Der auf Jahre angelegte Bürgerdialog von Kanzlerin Angela Merkel über Deutschlands Zukunft beeinflusst auch die aktuelle Politik der schwarz-gelben Koalition. Der Dialog mit den Bürgern zwinge sie in ihrer täglichen Arbeit, zu überlegen, was sie gerade mache, sagte Merkel in einem live übertragenen Internet-Interview im Rahmen ihres “Zukunftsdialoges”, der überwiegend im Netz stattfindet. Ihr und den Regierungsmitgliedern tue “ein solcher Dialog über die längere Strecke gut”, sagte Merkel.

Sie könne sich an vielen Stellen mehr Dialog über das Internet vorstellen, sagte Merkel und nannte als Beispiel den Ausbau der einheitlichen Behördenrufnummer 115 oder die elektronische Signatur. “Wir haben unheimlich viel zu tun und sind doch sehr langsam an vielen Stellen.”

Merkel sprach mit dem Mitgründer und Geschäftsführer von “politik-digital.de”, Steffen Wenzel, über die Ziele des von ihr gestarteten Online-Bürgerdialogs und die Zukunft von Online-Beteiligungsverfahren in der Politik. Dabei betonte die Kanzlerin, das Netz sei ein Weg, um mit den Bürgern in Kontakt zu treten. “Wir wollen offen sein, aber wir werden auch immer andere Wege eröffnen müssen”, sagte sie.

Das Internet biete die Chance zu mehr direkter Kommunikation, sei aber keine völlig neue Form der Entscheidungsfindung, sagte Merkel. Selbst wenn Hunderttausende beim Dialog im Netz mitmachen würden, würde das noch nicht das Gesamtbild der Bevölkerung abbilden.

Zufrieden mit dem Auftakt

Mit dem Auftakt des “Zukunftsdialogs” zeigte sich Merkel zufrieden. Insgesamt würden von den Bürgern Fragen aufgeworfen, die schon auch die breite Öffentlichkeit interessierten und die ihr auch sonst begegneten. Bislang habe es nur einen einzigen Manipulationsversuch gegeben, ansonsten gehe es in dem Dialog aber “sehr fair und gesittet zu”, sagte Merkel. “Je mehr mitmachen, umso besser”, ermunterte die Regierungschefin die Menschen im Land, sich zu beteiligen.

Über eine Online-Plattform können Bürger bis zum 15. April über langfristig drängende Fragen diskutieren: über die alternde Gesellschaft, die Globalisierung der Wirtschaft und das Lernen in der digitalen Welt. Die Autoren der zehn besten Vorschlägen lädt Angela Merkel zur Diskussion in das Kanzleramt ein. Teil des Bürgerdialogs sind zudem drei Diskussionsveranstaltungen in Erfurt (29.2.), Heidelberg (14.3.) und Bielefeld (28.3.).

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