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Merkel: Eurokrise kann Folgen für Wohlstand in Deutschland haben

© Deutscher Bundestag / Thomas Imo / photothek

12.11.2011

Euro-Krise Merkel: Eurokrise kann Folgen für Wohlstand in Deutschland haben

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bewältigung der Euro-Krise mögliche Auswirkungen der internationalen Solidaritätsmaßnahmen zu Lasten der Haushalts- und Wohlstands-Situation in Deutschland nicht ausgeschlossen.

In einem Video-Interview mit der in der Mediengruppe Madsack erscheinenden „Leipziger Volkszeitung“ sagte Frau Merkel: „Wir haben erst einmal Solidarität gezeigt. Bis jetzt sind daraus noch keine Lasten erwachsen.“ Sie könne aber „nicht ausschließen, dass daraus vielleicht etwas erwächst“. Sie verwies auf die wirtschaftlichen Gewinne, die Deutschland als Exportnation aus dem Euro-Raum ziehe. „Und deshalb setzen wir voll auf den Euro, einen stabilen Euro. Allerdings müssen wir alle in der Art, wie wir wirtschaften, uns verändern.“

In dem Interview räumte die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende zugleich ein, „dass Deutschland eine Spreizung des Reichtums hat, die zugenommen hat in den letzten Jahren“. Aber man könne „nicht generell“ sagen, das sei völlig ungerecht. Sie verwies auf eine „sehr gute Regelung“ bei der Grundsicherung für ältere Menschen im Vergleich zu anderen Ländern und auf die anhaltende Anpassung des Existenzminimums an die sich verändernden Lebenssituationen. „Insofern glaube ich, dass wir in Deutschland schon sagen können, dass es eine vergleichsweise gerechte Gesellschaft ist – verglichen mit anderen Ländern.“

Allerdings habe die internationale Finanzkrise „viele Menschen sehr frustriert“. Sie hätten nicht den Eindruck, „dass die Politik überall die Leitplanken aufstellt, für das, was wirtschaftlich auf der Welt passiert“. Das sei in der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland über viele Jahre einigermaßen gelungen. „Das ist angesichts der explosionsartigen Entwicklung der Finanzwelt heute nicht mehr einfach so, dass man das nach vollziehen kann. Und deshalb ist die Regulierung der Finanzmärkte weiter ganz oben auf der Tagesordnung“, stellte Angela Merkel klar.

In diesem Zusammenhang schloss sie aber Maßnahmen zu Lasten der Vermögenden und Reichen ausdrücklich aus. „Wir wollen keine Vermögensabgabe und wir wollen auch keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes.“

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