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23.11.2013

Merkel EU muss intensiv mit Russland sprechen

„Russland ist unser strategischer Partner.“

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angekündigt, „bei nächster Gelegenheit“ selbst mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über die Zusammenarbeit der EU mit ihren östlichen Nachbarländern zu sprechen.

In ihrem neuen Video-Podcast tritt Merkel dem Eindruck entgegen, die „Östliche Partnerschaft“ sei gegen Russland gerichtet. Die Bundeskanzlerin wörtlich: „Wir erleben, dass von russischer Seite die Mitgliedschaft in der Östlichen Partnerschaft, die Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union, als gegen Russland gerichtet verstanden werden. Das ist nicht der Fall.“

Deshalb werde man noch einmal mit Russland sprechen müssen, damit es nicht immer zu der Situation „entweder – oder“ komme. „Russland ist unser strategischer Partner“, erklärt Merkel. „Die Europäische Union möchte auch mit Russland zusammenarbeiten.“ Deshalb müsse man schauen, „wie wir diesen politischen Druck“ Russlands auf östliche EU-Nachbarn „überwinden können“.

Dass sich die Ukraine entschieden habe, das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht zu unterschreiben, hänge auch mit der Frage „Was bedeutet das für die Beziehungen zu Russland?“ zusammen. „Deshalb ist die EU aufgefordert – und Deutschland wird sich hier auch einbringen, mit Russland über dieses Thema intensiv zu sprechen“, so die Bundeskanzlerin. Deutschland habe hier sicherlich auch eine wichtige Aufgabe.

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